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Rücktritt verschoben: Renzi soll länger im Amt bleiben

Archivmeldung vom 06.12.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 06.12.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Matteo Renzi, 2015
Matteo Renzi, 2015

Foto: Stemoc
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat Ministerpräsident Matteo Renzi gebeten, seinen Rücktritt zu verschieben. Er solle im Amt bleiben, bis das Haushaltsgesetz für das kommende Jahr vom Parlament verabschiedet worden sei, teilte der Präsidentenpalast am Montagabend mit. Damit wird in den nächsten Wochen gerechnet. Renzi hatte nach dem am Sonntag gescheiterten Verfassungsreferendum noch in der Nacht zum Montag seinen Rücktritt erklärt, der noch am selben Tag wirksam werden sollte.

"Meine Regierung endet heute", hatte der bisherige Ministerpräsident mit Blick auf das Ergebnis gesagt. In der angestrebten Verfassungsreform sollte das Parlament neu geordnet werden, wobei vor allem eine Reform und Schwächung des Senats vorgesehen war.

Außerdem sollte der Gesetzgebungs- und Reformprozess vereinfacht werden. Das Referendum war von Befürwortern und Gegnern zu einer Abstimmung über den Ministerpräsidenten und seine Regierung gemacht worden. Renzi ist seit 2014 Ministerpräsident von Italien.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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