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Experten: Nordkorea bombt sich auf die Weltbühne zurück

Archivmeldung vom 25.05.2009

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 25.05.2009 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Mit seinem zweiten Atomwaffentest hat sich Nordkorea nach Ansicht des Asienexperten Hanns-Günther Hilpert "zurück auf die Weltbühne gebombt". Der Mitarbeiter der Berliner Stiftung Wissenschaft und Politik sagte der Kölnischen Rundschau, das sei ein "ganz desaströses Signal".

Weil das abgeschottete Land mit Sanktionen nicht zu treffen sei, müsse die Weltgemeinschaft auf einen Kompromiss hinarbeiten. "Es muss den USA klar werden, dass ihr Ziel einer atomwaffenfreien Welt nicht zu erreichen ist, weil Nordkorea sein Arsenal zum Zweck des Selbsterhalts behalten wird", sagte Hilpert. Doch wäre Nordkorea sicher bereit, sich den Verzicht auf das weitere Anhäufen von waffenfähigem Plutonium abkaufen zu lassen. Wie Hilpert sieht auch der Berliner Politologe und Historiker Dr. Werner Pfennig in dem Atomtest einen "symbolischen Akt". "Die nordkoreanische Führung wird sich genau angeschaut haben, wie die USA mit Libyen, Irak und Iran in der Vergangenheit umgegangen sind", sagte Pfennig. "Der Test dient der Statusverbesserung und soll den USA zeigen, dass man Verhandlungen auf Augenhöhe erwartet." "Nach dem misslungenen ersten Test von 2006 brauchte das Regime Daten, um die technische Entwicklung vorantreiben zu können", sagt Politologe Carlo Masala von der Universität der Bundeswehr in München. "Noch wichtiger als die Gewinnung der Messwerte ist jedoch der Versuch, die USA zu bilateralen Gesprächen zu zwingen und in diesen Verhandlungen  zu einem Deal zu kommen." Eine Verschärfung der Sanktionen sein kein Erfolg versprechender Weg. "Schließlich hat Nordkorea den Test mit dem umgekehrten Ziel durchgeführt, die Sanktionen zu lockern", sagt Masala. "Außerdem: Was sollen Sanktionen gegen ein Volk bewirken, das ohnehin schon am Boden liegt? Das Regime hat die Sanktionen bislang erfolgreich auf die Bevölkerung abgewälzt und wird das auch weiterhin tun."

Klaeden: Erneuter Nukleartest Nordkoreas nicht hinnehmbar

Anlässlich des heute erfolgten zweiten Nukleartests Nordkoreas erklärt der außenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckart von Klaeden MdB:

Sowohl die USA als auch Russland und Südkorea haben die Angaben Nordkoreas bestätigt, heute Morgen einen Atomtest durchgeführt zu haben.

Dieser erneute Test ist ein Affront gegen die internationale Gemeinschaft, insbesondere gegen die Mitglieder der Sechsparteiengespräche, die sich seit mehreren Jahren um die Beendigung des nordkoreanischen Nuklearprogramms bemühen. Er ist vor allem ein Schlag ins Gesicht Chinas, von dem das Überleben des nordkoreanischen Regimes abhängt, und das versucht hat, Pjöngjang von einem weiteren Atomtest abzuhalten.

Auch wenn sie wegen der anstehenden Klärung der Nachfolge Kim Jong-ils innenpolitisch motiviert sein sollte, ist diese erneute Provokation Nordkoreas nicht akzeptabel und bedarf einer angemessenen, scharfen Reaktion durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen.

Von China wird erwartet, dass es sich dieses Mal schärferen Sanktionen nicht entgegenstellt.

Nach dem Atomwaffenversuch Nordkoreas im Oktober 2006, mit dem sich Kim Jong-il auch damals über alle internationalen Appelle hinweggesetzt hatte, verurteilte die internationale Gemeinschaft einhellig das Vorgehen Pjöngjangs und erhöhte mittels Sanktionen den Druck auf das diktatorische Regime. Gleichzeitig wurde aber Gesprächsbereitschaft signalisiert.

Diese ausgestreckte Hand hat das stalinistische Regime in Nordkorea nun erneut ausgeschlagen.

Die Erfahrung mit Nordkorea zeigt, dass autoritären und diktatorischen Regimen mit Festigkeit begegnet werden muss, bevor man sich auf Verhandlungen einlassen kann. Es besteht immer die Gefahr, dass frühe Dialogbereitschaft als Schwäche ausgelegt und Verhandlungen als Zeitgewinn für das Vorantreiben der eigenen Waffenprogramme  betrachtet werden.

Quelle: Kölnische Rundschau / CDU/CSU - Bundestagsfraktion

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