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Palästinenser treten Internationalem Strafgerichtshof bei

Archivmeldung vom 02.04.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 02.04.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Das Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) und von Eurojust in Den Haag
Das Gebäude des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) und von Eurojust in Den Haag

Foto: Vincent van Zeijst
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Palästina ist dem Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag beigetreten. Israel hatte die Palästinenser vor diesem Schritt gewarnt und das Gericht aufgefordert, den von den Vereinten Nationen nicht anerkannten Staat, keinesfalls aufzunehmen. Der palästinensische Außenminister sprach vom Beitritt als "Schritt zu Gerechtigkeit und Frieden".

Palästinensische Vertreter hatten bereits im Vorfeld angekündigt, Klage gegen Israel wegen möglicher Kriegsverbrechen einzureichen. Ein Zeitpunkt wurde jedoch nicht genannt.

Die Chefanklägerin des Gerichtshof hatte bereits Vorermittlungen eingeleitet, um die Zuständigkeit des Gerichts zu prüfen. Menschenrechtsgruppen begrüßten den Schritt der Palästinenser.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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