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EU-Parlamentschef Schulz: Oktober als Termin für Visafreiheit denkbar

Archivmeldung vom 13.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Martin Schulz Bild: spd.de
Martin Schulz Bild: spd.de

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hat ein Nachgeben der EU im Streit mit Ankara um die Anti-Terror-Gesetzgebung ausgeschlossen. "Es war von vornherein bekannt, dass die Türkei 72 Bedingungen für die Beendigung des Visumzwangs erfüllen muss - darunter eben auch eine Neufassung der Anti-Terror-Gesetzgebung", sagte der SPD-Politiker dem Berliner "Tagesspiegel" (Samstagausgabe).

Wenn die Türkei nun für die Erfüllung der Bedingungen mehr Zeit benötige und die Visafreiheit statt im Juni erst im Oktober komme, so sei das aus seiner Sicht "kein Problem", sagte Schulz weiter. Zuvor hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan der EU vorgeworfen, die Kriterien für die Visafreiheit nachträglich verschärft zu haben.

Das Interview mit Martin Schulz unter: http://www.tagesspiegel.de/politik/interview-mit-eu-parlamentschef-schulz-rhetorische-eskalation-nuetzt-keinem/13593624.html

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)

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