Alle außer USA: Vereinte Nationen beschließen Migrationspakt

Blick auf die United Nations Plaza und das Hauptquartier der Vereinten Nationen in New York. Bild: Stefan Schulze / de.wikipedia.org

Die Mitgliedsstaaten der Uno haben sich erstmals in der Geschichte ungeachtet des Boykotts durch die USA auf einen globalen Migrationspakt geeinigt. Dies meldet das russische online Magazin "Sputnik".

Weiter heißt es auf der deutschen Webseite: "Der Text für den „Globalen Pakt für Migration“ wurde am Freitag in der UN-Vollversammlung in New York beschlossen. Das Dokument beinhaltet eine Reihe von Leitlinien bezüglich des Umgangs mit weltweiten Migrationsbewegungen und soll in einer Konferenz im Dezember in Marokko unterzeichnet werden.

Die USA hatten sich schon vor der Einigung aus den Verhandlungen über den Migrationspakt zurückgezogen. Ungarn steht dem Vertrag kritisch gegenüber und will erst in einer Regierungssitzung entscheiden, ob es sich dem Dokument anschließt. Laut Außenminister Péter Szijjártó ist sein Land  mit den  grundlegenden Elementen des Vertrages nicht einverstanden.

Generalsekretär António Guterres hatte am Donnerstag gesagt, er hoffe, dass die USA „früher oder später“ beitreten würden. Die USA seien selbst ein „Migrationsland“.

Der neue Uno-Vertrag ist rechtlich nicht bindend. Er soll helfen, Flüchtlingsströme besser zu organisieren und die Rechte der Betroffenen zu festigen. In dem Vertrag geht es um „geteilte Verantwortung“ sowie „gegenseitiges Vertrauen, Entschlossenheit und Solidarität“."

Quelle: Sputnik (Deutschland)