WTO-Treffen: Attac und WEED fordern endgültiges Aus für Doha-Runde

Anlässlich des informellen Ministertreffens der Welthandelsorganisation WTO vom 3. bis 4. September in Neu Delhi schärfen das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die entwicklungspolitische Organisation WEED ihre Kritik an der deutschen und europäischen Handelspolitik.

"Zehn Jahre nach Seattle sind Proteste so aktuell wie damals: Die von der WTO rigoros betriebene Freihandelspolitik ist eine Ursache der globalen Krise. Dennoch rücken Deutschland und die Europäische Union weiterhin vor allem die Belange der transnationalen Konzerne in den Mittelpunkt", sagte Hanni Gramann, Handelsexpertin bei Attac. Maßnahmen zum Schutz von Bevölkerung und Beschäftigung würden dagegen immer weiter abgebaut - im Süden und im Norden. "Deswegen werden wir uns dafür einsetzen, dass die EU in Neu Delhi und Genf mit ihrer aggressiven Interessenspolitik auf breiten Widerstand stößt."

Das so genannte Mini-Ministerial findet im Vorfeld der für Ende November angesetzten WTO-Ministerkonferenz in Genf statt. Ziel beider Treffen ist die Wiederbelebung der Doha-Welthandelsrunde, die in den vergangenen acht Jahren immer wieder abgebrochen wurde und nun nach Wunsch von WTO-Generaldirektor Pascal Lamy 2010 abgeschlossen werden soll. Die Treffen werden von Protesten begleitet: In Neu Delhi werden vor allem Kleinbauernorganisationen auf die Straße gehen. Nach Genf mobilisieren globalisierungskritische Organisationen aus der ganzen Welt - darunter WEED und Attac.

Christina Deckwirth, Handelsreferentin bei WEED: "Auf dem WTO-Treffen in Delhi werden wir wieder von einer Koalition aus Politik und Wirtschaft hören: Protektionismus ist schlecht und freier Welthandel ist gut. Doch Freihandel ist nicht Anti-Protektionismus. Es ist der Protektionismus der Mächtigen." Was für die Finanzmärkte gelte, müsse auch für den Welthandel diskutiert werden: Notwendig sei eine Umkehr der deutschen und europäischen Handelspolitik zu Gunsten einer Re-Regulierung der Weltwirtschaft. "Doch das wird weder in Neu Delhi noch in Genf passieren - deswegen fordern wir: Keine Wiederbelebung der Doha-Runde!"

Das anstehende Mini-Ministerial ist ein informelles Treffen, zu dem der indische Handelsminister Anand Sharma 37 Wirtschafts- und Handelsminister sowie Pascal Lamy eingeladen hat. Die wichtigsten Themen sind Fragen der Agrarsubventionen sowie Zollsenkungen bei Agrar- und Industrieprodukten.

Quelle: Attac Deutschland