Von der Leyen rechnet nicht mit US-Truppenabzug aus Deutschland

Archivmeldung vom 06.07.2018

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Freigeschaltet durch André Ott

Ein US-amerikanischer Kampfpanzer vom Typ M-1A1 Abrams nördlich von Frankfurt am Main (2005)

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Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geht davon aus, dass die in Deutschland stationierten US-Truppen weiterhin im Lande bleiben. Dem Nachrichtenmagazin Focus sagte von der Leyen, US-Verteidigungsminister James Mattis habe ihr in einem Gespräch "noch mal versichert, dass sich die US-Truppen nicht nur hervorragend aufgehoben fühlen bei uns. Das Pentagon betont auch immer wieder, dass die vielfältige Unterstützung durch uns als Gastgebernation und die über Jahrzehnte gewachsene Infrastruktur auf deutschem Boden für die US-Streitkräfte einen kaum schätzbaren Wert darstellen. Darauf vertraue ich", erklärte von der Leyen.

US-Medien hatten diese Woche berichtet, US-Präsident Donald Trump wolle US-Soldaten aus Deutschland abziehen und nach Polen verlagern. Die Berichte stehen im Zusammenhang mit Trumps Kritik an den zu geringen Verteidigungsausgaben Deutschlands und anderer Europäer. Die 29 Mitgliedsstaaten der NATO hätten sicher ihre Differenzen über Wege und Geschwindigkeiten, sagte von der Leyen dem Focus. "Trotzdem darf kein Zweifel daran bestehen, dass wir am Ende des Tages fest und entschlossen auf derselben Seite stehen." Einigkeit sei für das Verteidigungsbündnis der höchste Wert. Die USA haben in Deutschland 35.000 Soldaten stationiert, unter anderem in Stuttgart, Wiesbaden, Grafenwöhr und Ramstein.

Hintergrund

Laut 2+4 Vertrag ist es dem deutschen Volk verboten eine Volksabstimmung über den Abzug von Besatzungsmächten wie den USA durchzuführen. 4 weitere Einschränkungen der Souveränität sind dort weiterführend verankert worden. So lange die USA Besatzungstruppen hier in Deutschland stationiert, muss der deutsche Steuerzahler für deren Kosten aufkommen. Dies ist bis jetzt so. Einzig die USA können somit ihre Truppen abziehen. Da die Truppenstationierung hier jedoch die Kosten auf Null senkt, dürfte ein Abzug auch in 100 Jahren nicht gewollt sein.

Quelle: dts Nachrichtenagentur / André Ott