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Kurden in Nordsyrien fühlen sich von Berlin im Stich gelassen

Archivmeldung vom 21.03.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.03.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Kurden Bild: Björn Kietzmann, on Flickr CC BY-SA 2.0
Kurden Bild: Björn Kietzmann, on Flickr CC BY-SA 2.0

Die kurdische Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien erhöht den Druck auf die Bundesregierung, deutsche IS-Mitglieder zeitnah zurückzunehmen. "Das Auswärtige Amt sieht die Rücknahme der IS-Mitglieder als keine besonders wichtige Aufgabe, sondern als eine Aufgabe unter vielen an.

Das muss sich in unseren Augen schnell ändern", sagte Ibrahim Murad, deutscher Repräsentant der Selbstverwaltung der "Welt". Nachdem kurdische Einheiten der Syrischen Demokratischen Kräfte (SDF) in den vergangenen Tagen letzte Stellungen des "Islamischen Staats" angegriffen haben, befinden sich nach kurdischen Angaben Hunderte weitere IS-Gefangene in Gefängnissen und Camps der Kurden. Unter ihnen "deutlich mehr als die bislang genannten 50 Frauen, Kinder und Männer", sagte Murad, der warnte: "Die aktuelle Lage ist eine Zeitbombe." Die kurdische Selbstverwaltung habe dem Auswärtigen Amt mehrfach vergeblich eine engere Kooperation angeboten.

"Grundsätzlich heißt es aus Berlin: `Wir arbeiten dran.` Das hören wir seit Monaten, das ist zu wenig", sagte Murad. Das Auswärtige Amt scheint wenig Interesse an einer stärkeren Zusammenarbeit zu haben: "Es bestehen keine offiziellen Beziehungen zur sogenannten kurdischen Selbstverwaltung", teilte die Regierung auf Anfrage der "Welt" mit. Die Bundesregierung erkenne die Demokratische Föderation Nordsyrien ("Rojava") völkerrechtlich nicht an. Bereits im Februar sollen kurdische Vertreter der Bundesregierung einen konkreten Vorschlag zur Rückführung von IS-Mitgliedern gemacht haben. "Sie wollten die deutschen Frauen und Kinder aus dem IS-Camp mit einem Konvoi über die Grenze ins irakische Erbil zur deutschen Botschaft fahren", sagte der Hamburger Anwalt Mahmut Erdem der Zeitung. Einzige Bedingung für den Transport sei gewesen, dass der Konvoi militärisch geschützt werden müsse. Die deutsche Regierung habe diesen Vorschlag ignoriert. Auf Anfrage der "Welt" teilte das Auswärtige Amt mit: "Ein konkreter Vorschlag kurdischer Vertreter in Syrien zur Rücknahme von deutschen IS-Mitgliedern ist dem Auswärtigen Amt nicht bekannt."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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