EVP-Fraktionschef Weber gegen Aufhebung des Patentschutzes bei Impfstoffen

Manfred Weber (2019)

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Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat sich gegen eine Freigabe der Patente für Impfstoffe ausgesprochen. Wer die Aufhebung des Patentschutzes fordere, lege damit "die Axt an die Zukunftsfähigkeit Europas wie auch an den medizinischen Fortschritt weltweit", sagte Weber dem "Tagesspiegel".

Anderenfalls wären Forschung und Entwicklung in der EU, aber auch weltweit gefährdet, sagte der CSU-Politiker weiter. Denkbar seien indes Zwangslizenzen, mit denen Patentbesitzer dazu gezwungen werden, andere Firmen gegen Geld das geschützte Produkt herstellen zu lassen.

Der Patentschutz für Impfstoffe gehört zu den Themen, die am heutigen Samstag beim G-7-Gipfel besprochen werden sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich im Gegensatz zu US-Präsident Joe Biden und dem französischen Staatschef Emmanuel Macron gegen eine Patentfreigabe ausgesprochen.

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)