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EVP-Fraktionschef Weber gegen Aufhebung des Patentschutzes bei Impfstoffen

Archivmeldung vom 12.06.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 12.06.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Manfred Weber (2019)
Manfred Weber (2019)

Foto: Urheber
Lizenz: CC BY 2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Vorsitzende der EVP-Fraktion im Europaparlament, Manfred Weber, hat sich gegen eine Freigabe der Patente für Impfstoffe ausgesprochen. Wer die Aufhebung des Patentschutzes fordere, lege damit "die Axt an die Zukunftsfähigkeit Europas wie auch an den medizinischen Fortschritt weltweit", sagte Weber dem "Tagesspiegel".

Anderenfalls wären Forschung und Entwicklung in der EU, aber auch weltweit gefährdet, sagte der CSU-Politiker weiter. Denkbar seien indes Zwangslizenzen, mit denen Patentbesitzer dazu gezwungen werden, andere Firmen gegen Geld das geschützte Produkt herstellen zu lassen.

Der Patentschutz für Impfstoffe gehört zu den Themen, die am heutigen Samstag beim G-7-Gipfel besprochen werden sollen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich im Gegensatz zu US-Präsident Joe Biden und dem französischen Staatschef Emmanuel Macron gegen eine Patentfreigabe ausgesprochen.

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)


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