Álvaro Peñas: Auf Ungarn und Polen kommen harte Zeiten zu

Die Ministerpräsidenten Orbán & Mazowiecki (2020)

Bild: Eigenes Werk /OTT

"Es ist keine Überraschung, dass Joe Bidens Antritt der US-Präsidentschaft eine schlechte Nachricht für Patrioten in der ganzen Welt und insbesondere in Europa ist. Aber der Sieg der Demokraten ist noch schlimmer für Länder wie Ungarn und Polen, deren Regierungen ihre nationale Souveränität bis zum Äußersten gegen das föderalistische und globalistische Projekt der Europäischen Union verteidigt und Trump als Referenz betrachtet haben." Dies schreibt Álvaro Peñas in einem Bericht in der "El Correo de España", die das Magazin "Unser Mitteleuropa" übersetzt hat.

Alexander Soros und Kamala Harris Bild: Screenshot Twitteraccount Alexander Soros / Eigenes Werk

Peñas weiter: "Die Beziehungen beider Länder zu den USA waren während der Trump-Administration noch nie so gut wie heute. Der ungarische Außenminister Petér Szijártó stellte im Oktober fest, dass „der Präsident der USA und der ungarische Premierminister ähnliche Ansichten über illegale Einwanderung, Grenzschutz, Sicherheit, Unterstützung für Familien und den Schutz christlicher Gemeinden haben. Im Januar 2020 unterzeichneten Polen und die USA eine gemeinsame Erklärung, um die militärische Zusammenarbeit der beiden Länder voranzutreiben. Der polnische Premierminister Mateusz Morawiecki sagte damals: „Donald Trump nimmt die nationalen Sicherheitsinteressen Polens sehr ernst, und damit sind wir in Warschau sehr zufrieden.

All diese gegenseitige Sympathie hat ein Ende und die Aussagen der Demokraten weisen eindeutig in diese Richtung. Bei einer Veranstaltung, die im Oktober auf ABC ausgestrahlt wurde, äußerte sich Biden sehr kritisch über Trumps internationale Politik. Obwohl Trump keinen Krieg erklärt und wichtige Friedensabkommen erreicht hatte, hielt Biden seine Außenpolitik für gescheitert und sinnlos. In Bezug auf Osteuropa machte der damalige demokratische Kandidat seine Position deutlich: „Sie sehen, was von Weißrussland bis Polen und Ungarn passiert, es ist Aufstieg totalitärer Regime. Dieser Präsident umarmt alle Tyrannen auf dieser Welt.“ Mit anderen Worten: Für Biden sind Polen und Ungarn totalitäre Regime, vergleichbar mit Belarus.

Im November wies der ehemalige Außenminister von Barack Obama und künftige Sonderbeauftragte für die Bekämpfung des Klimawandels, John Kerry, während einer Podiumsdiskussion auf dem Weltwirtschaftsforum darauf hin, dass ein „Great Reset“ („große Neuordnung“) erforderlich sei und dass die Coronavirus-Krise dazu dienen könne, das zu stoppen, was er als „nationalen Populismus“ in der Welt bezeichnete. Auf dem Forum, an dem auch die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, teilnahm, sagte Kerry: „Und ja, der Great Reset wird stattfinden. Und ich denke, er wird mit einer größeren Geschwindigkeit und Intensität geschehen, als sich die meisten Menschen jemals vorstellen können. In der Tat haben die Bürger der Vereinigten Staaten gerade einen Great Reset erlebt. Es gab eine Rekordbeteiligung an den Wahlen. Die Vereinigten Staaten kehren auf den globalistischen Weg zurück, und zwar indem sie Gas geben. Mit den Worten von Biden: „Amerika ist zurück und bereit, die Welt zu führen.

Schließlich dürfen wir die große progressive Ikone Barack Obama nicht vergessen, der ebenfalls auf den „antidemokratischen“ Charakter Ungarns hingewiesen hat. In einer am vergangenen Sonntag ausgestrahlten Sendung, „Acht Fragen an Präsident Obama“, erklärte der ehemalige Präsident, dass „dieser Konflikt, dieser Kampf zwischen einer umfassenderen demokratischen Vision und einer anderen, die von oben nach unten ausgerichtet ist, vom Herrscher zum Untergebenen, ein Wettbewerb ist, der in den Vereinigten Staaten und auf der ganzen Welt stattfindet. Er wird nicht enden, nur weil die Wahlen vorbei sind und Donald Trump besiegt wurde, denn Sie sehen Beispiele dafür auf den Philippinen und in Ungarn, in verschiedenen Ländern in Afrika und Asien, und so wird dieses Rennen weitergehen. Petér Szijártó antwortete Obama im Fernsehsender RTL Klub: „Man sollte nicht vergessen, dass man in Ungarn den Posten des Ministerpräsidenten nicht im Lotto gewinnt, sondern nach einer gewonnenen Wahl, was bedeutet, dass die Menschen für ihn gestimmt haben. Aber für den Friedensnobelpreisträger, der die Vereinigten Staaten während seiner achtjährigen Amtszeit im Krieg hielt, ist es egal, wie die Leute wählen, wichtig ist, dass sie „richtig“ wählen.

Weder Ungarn noch Polen können vom neuen Bewohner des Weißen Hauses oder seiner mehr als möglichen Nachfolgerin, Kamala Harris, etwas Gutes erwarten. Von Budapest aus merkte Orbán an, er erwarte, dass Bidens Außenpolitik besser sein werde als die letzte, in Anspielung auf Obama. In den Worten des Europaabgeordneten der polnischen Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) Ryszard Legutko „ist das Ergebnis der amerikanischen Wahlen eine schlechte Nachricht für die westliche Welt“, weil die Vereinigten Staaten „dem Europa der Linken und Liberalen ähneln werden“. Im September machte die US-Botschafterin in Polen einige unglückliche Aussagen gegen die polnische Regierung zur Unterstützung der LGBT-„Rechte“; ihre Drohungen könnten ein Beispiel dafür sein, was noch kommen wird.

Jedenfalls kommen harte Zeiten auf Ungarn und Polen zu und man kann nur hoffen, dass je größer der Druck, desto größer der Widerstand der bisher unnachgiebigen Ungarn und Polen sein wird."

• Datenbasis: El Correo de España

Quelle: Unser Mitteleuropa