Frankreich richtet Russland-Tribunal ein – für Russland wohl ohne Bedeutung

(Symbolbild) Bild: Wladimir Fedorenko / Sputnik

Das französische Außenministerium hat am Mittwoch bekannt gegeben, Frankreich habe mit der Einrichtung eines Sondertribunals begonnen, dem die Ermittlung der mutmaßlichen Verbrechen Russlands in der Ukraine in Auftrag gegeben werde. Zu diesem Zweck arbeite Frankreich laut Ministerium mit seinen europäischen und ukrainischen Partnern zusammen. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Darüber hinaus unterstütze das EU-Land Ermittlungen der ukrainischen Justizbehörden und des Internationalen Staatsgerichtshofs in Den Haag.

Andrei Klischas, der Vorsitzende des Verfassungsausschusses des russischen Föderationsrates, hat am Donnerstag erklärt, die Einrichtung eines Tribunals im Westen zur Untersuchung vermeintlicher Verbrechen Russlands habe keine rechtlichen Konsequenzen für Russland. Außerdem fügte der Senator hinzu, die EU habe längst vergessen, was Recht bedeute."

Quelle: RT DE