Deutschland beteiligt sich über Nato-Mechanismus an Ukraine-Paket
Die Bundesregierung hat sich neben anderen Alliierten bereit erklärt, eines der ersten Ukraine-Unterstützungspakete im Rahmen des "PURL-Mechanismus" (Prioritized Ukraine Requirements List) zu finanzieren.
Das Paket soll einen Gesamtwert von bis zu 500 Millionen US-Dollar
haben, teilten das Auswärtige Amt und das Bundesverteidigungsministerium
am Mittwoch im Anschluss an das virtuelle Treffen des Bundeskanzlers
Friedrich Merz (CDU) und des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr
Selenksyj mit US-Präsident Donald Trump, EU-Kommissionspräsidentin
Ursula von der Leyen und mehreren europäischen Regierungschefs mit. Ziel
des Pakets sei, den "dringendsten Bedarf" der Ukraine an militärischen
Gütern zur Verteidigung gegen die russische Aggression weiterhin zu
decken.
US-Präsident Donald Trump hatte am 14. Juli angekündigt,
dass die Vereinigten Staaten die Ukraine in Form mehrerer
Unterstützungspakete mit militärischem Gerät und Munition beliefern
wollen. Im Rahmen des PURL-Mechanismus soll die Nato die Umsetzung
koordinieren und gleichzeitig sicherstellen, dass der Inhalt der Pakete
die dringendsten Bedarfe der Ukraine deckt. Die Finanzierung soll durch
die europäischen Partner und Kanada erfolgen.
Die
Unterstützungspakete sollen militärische Güter umfassen, die entweder
nicht von der europäischen Industrie produziert werden oder in dem
beabsichtigten Umfang von den Vereinigten Staaten schneller geliefert
werden können als von europäischen Partnern oder Kanada, so die
Ministerien. Dazu gehörten beispielsweise auch kritische Fähigkeiten zur
Luftverteidigung. Diese würden dringend für die Abwehr der anhaltenden
Luftangriffe Russlands benötigt werden.
Insgesamt hat Deutschland
der Ukraine seit Beginn der russischen Invasion am 24. Februar 2022
bilaterale militärische Unterstützung in Höhe von rund 40 Milliarden
Euro geleistet beziehungsweise für die kommenden Jahre bereitgestellt.
Quelle: dts Nachrichtenagentur