Steinmeier: Juncker wird nicht auf Präsidentenamt verzichten

Dr. Frank-Walter Steinmeier Bild: spdfraktion.de / photothek.net/Thomas Köhler

Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist Spekulationen entgegengetreten, der konservative Sieger der Europawahl, Jean-Claude Juncker, werde von sich aus auf das Amt des EU-Kommissionspräsidenten verzichten. "Ich habe keine Anzeichen von Unlust oder Rückzug entdecken können", sagte der SPD-Politiker im Interview der "Welt am Sonntag".

Steinmeier erinnerte an die ursprünglichen Vereinbarungen: "Beide großen europäischen Parteienfamilien haben in demokratischem Selbstbewusstsein die Verabredung getroffen, dass der Spitzenkandidat der stärksten Partei auch das Spitzenamt der Europäischen Kommission bekommen soll." Das sei die Richtschnur. "Jetzt laufen die Gespräche." Steinmeier warnte davor, Großbritannien zu verprellen. "Niemand sollte wegen aktueller Schwierigkeiten bei der Verständigung auf ein europäisches Personaltableau auf die Idee kommen, dass man einfach so auf Großbritannien verzichten könnte oder gar sollte", sagte er. "Eine Europäische Union ohne Großbritannien wäre eine andere - und sie wäre nach meiner festen Überzeugung keine bessere!"

In der Debatte, wer der nächste deutsche Vertreter in der EU-Kommission werde, lobte Steinmeier den Amtsinhaber Günther Oettinger (CDU). "Warum sollte ich an der Qualifikation von Günther Oettinger herummäkeln? In letzter Zeit während der Ukraine-Krise haben wir viel miteinander zu tun", sagte er. Doch könne die Besetzung wichtiger Ämter in Europa "nicht ohne Sozialdemokraten laufen, und wir haben Erwartungen!" Der sozialistische Spitzenkandidat Martin Schulz sei "zweifellos eine hervorragende Besetzung für europäische Spitzenämter".

Quelle: dts Nachrichtenagentur