Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Bundesregierung will "Kreml-Propaganda" untersuchen lassen

Bundesregierung will "Kreml-Propaganda" untersuchen lassen

Archivmeldung vom 18.02.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.02.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Logo der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland
Logo der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland

Im Auftrag der Bundesregierung sollen die Nachrichtendienste untersuchen, ob, wie und mit welchem Ziel Russland möglicherweise mit propagandistischen Mitteln Einfluss in Deutschland nimmt. Wie SZ, NDR und WDR berichten, wollen Kanzleramt und einige Ministerien in Erfahrung bringen, wie es in jüngster Vergangenheit zur Häufung von Desinformationen gekommen ist.

"Aktive Maßnahmen" nannte man diese Technik im Kalten Krieg, der sowjetische Geheimdienst KGB war ein Meister darin. Nun sollen BND und Verfassungsschutz herausfinden, ob die alten Methoden auch in neuen Zeiten wieder zum Einsatz kommen. Offiziell reagiert die Bundesregierung schmallippig: "Wir kommentieren das nicht", hieß es lediglich. Für die Antwort auf die Frage interessiert sich angeblich die Kanzlerin persönlich, auch das Bundespräsidialamt habe schon nachgefragt.

Im Kanzleramt beaufsichtigt der für die Geheimdienste zuständige Staatssekretär Klaus-Dieter Fritsche die nun laufenden Ermittlungen. Im gesamten außenpolitischen Apparat in Berlin werden die Ergebnisse mit hohem Interesse beobachtet. Auch das Auswärtige Amt ist informiert und eingebunden. Der Auswärtige Dienst der EU unter der Italienerin Federica Mogherini veröffentlicht seit 28. Oktober 2015 wöchentlich einen Überblick über sogenannte "Desinformationskampagnen".

Gerade ist der 15. Bericht dieser Art erschienen. Seit Wochen tauchen dort mehr und mehr Berichte über eine gezielte Beeinflussung in Deutschland auf. Es sind vor allem osteuropäische Regierungen, die behaupten, dass Moskaus Staatsmedien gezielt eingesetzt würden, um Zwietracht unter den ohnehin zerstrittenen Europäern zu säen. Die nun zu beantwortende Frage aber reicht weiter: Dienen die teils grotesken Übertreibungen in den russischen Staatsmedien - wenn etwa die Silvesternacht in Köln mit der sogenannten Reichskristallnacht verglichen wird - dem politischen Ziel, die Kanzlerin zu schwächen? "Wir wollen wissen, ob dahinter ein Konzept steckt", sagt eine mit den Untersuchungen vertraute Person.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: Die Lemurianische Verbindung
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Inelia Benz: "Macht über Andere ist so...VON GESTERN"
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte flinte in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige