Steinmeier gratuliert Nawrocki

Frank Walter Steinmeier (2023)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Karol Nawrocki zu seiner Wahl zum polnischen Präsidenten gratuliert. "Deutschland und Polen sind nicht nur Nachbarn, sondern auch Freunde", schreibt der Bundespräsident am Montag. "Ich bin dankbar, dass ich die Vertiefung unserer Beziehungen über viele Jahre erleben und begleiten durfte."

Die deutsch-polnische Freundschaft sei ihm ein Herzensanliegen, so Steinmeier. Er rief Nawrocki auf, die Freundschaft beider Völker zu stärken. "Deutschland weiß um seine immerwährende Verantwortung für das große Leid, das Deutsche über Polen gebracht haben", fügte der Bundespräsident hinzu. "Umso dankbarer sind wir, dass Polen und Deutschland heute als enge Partner in der Europäischen Union und der Nato Seite an Seite stehen." Auf dem "Fundament von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit" müsse man eng zusammenarbeiten, um eine Zukunft Europas in Sicherheit, Freiheit und Wohlstand zu sichern.

Negativer reagierte die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann, die den Ausgang der Wahl als herben Rückschlag für Europa sieht. "Das ist kein guter Morgen für das größte Friedensprojekt der Welt: Europa", sagte sie der "Rheinischen Post" (Dienstagsausgabe).

Dass die Nationalisten in Europa verstärkt Zulauf hätten, sei besorgniserregend, ergänzte die Liberale. Nach dem Wahlsieg seinerzeit des Pro-Europäers Donald Tusk zum Ministerpräsidenten sei der Ausgang der polnischen Präsidentschaftswahl "nun eine große Enttäuschung".

Strack-Zimmermann sagte weiter: "Die polnische Regierung muss sich nämlich jetzt auf eine totale Opposition eines feindlich gesinnten Präsidenten einstellen, der - wie im Wahlkampf angekündigt - alles unternehmen wird, um die Regierung Tusk zu stürzen." Wahlsieger Karol Nawrocki werde versuchen, alle Initiativen der Regierung mit seinem Veto zu blockieren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur