E-Mail-Affäre Clinton: US-Außenministerium nimmt Untersuchung wieder auf

Archivmeldung vom 08.07.2016

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Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt

Hillary Clinton Bild: Hans Watson, on Flickr CC BY-SA 2.0

Hillary Clinton hat in ihrer Amtszeit als US-Außenministerin einen privaten Server für dienstlichen E-Mail-Verkehr genutzt. Die US-Außenbehörde will diese Angelegenheit weiter prüfen, meldet Associated Press am Freitag.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" schreibt weiter: "Nun stehen auch Clintons Wahlkampfhelfer unter Verdacht, gegen die Sicherheitsvorschriften des State Departement verstoßen zu haben. Damit droht ihnen der Entzug von Zugangsrechten zu Geheiminformationen, wie die Nachrichtenagentur berichtet. Dieser Umstand kann sich negativ auf Clintons Mitstreiter auswirken, die bei einem Wahlsieg der Ex-Außenministerin Regierungsämter übernehmen könnten.

Das US-State Departement werde die Untersuchung schnellstmöglich durchführen, sagte der Behördensprecher John Kirby. Das Außenamt werde sich jedoch „keine künstlichen Fristen“ setzen, fügte er hinzu.

Die interne Untersuchung des US-Außenministeriums wurde im April dieses Jahres ausgesetzt, weil das FBI Ermittlungen in der Angelegenheit aufgenommen hatte. Nun wurde am Donnerstag bekannt gegeben, dass US-Justizministerin Loretta Lynch auf eine Anklage gegen Clinton verzichtet.

Zuvor hat der FBI-Direktor James Comey erklärt, es gebe keine Beweise dafür, dass die erforderlichen Datenschutzmaßnahmen absichtlich unterlassen worden seien. Der Verdacht des Landesverrats habe sich ebenfalls nicht bestätigt. Er empfehle, kein Ermittlungsverfahren gegen Clinton einzuleiten, sagte Comey. Die endgültige Entscheidung darüber bleibe jedoch dem Justizministerium vorbehalten.

Die E-Mail-Affäre um Hillary Clinton war im März letzten Jahres entbrannt, als bekannt geworden war, dass die Präsidentschaftskandidatin der Demokraten in ihrem Amt als US-Außenministerin zwischen 2009 und 2013 einen privaten Server für dienstlichen E-Mail-Verkehr genutzt hatte. Damit hatte Clinton gegen gültige Dienstvorschriften verstoßen, wonach dienstliche Korrespondenz über eigens geschützte Regierungsserver zu führen ist. Damals hatte ein rumänischer Hacker unter dem Pseudonym „Guccifer“ Clintons Postfach gehackt."

Quelle: Sputnik (Deutschland)