Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Bericht: China geht in Deutschland gegen Hongkong-Aktivisten vor

Bericht: China geht in Deutschland gegen Hongkong-Aktivisten vor

Archivmeldung vom 13.09.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 13.09.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Deutschland und China
Deutschland und China

Bild: Eigenes Werk /OTT

Nach Erkenntnissen der Bundesregierung versucht die chinesische Führung offenbar, in Deutschland gegen Demonstrationen von Aktivisten aus Hongkong vorzugehen. Ihr seien "solche Versuche der Einflussnahme bekannt", heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Frage der Grünen-Bundestagsfraktion, über welche die "Süddeutsche Zeitung" berichtet.

Die Grünen hatten wissen wollen, ob Bundesregierung und Bundesbehörden Versuche chinesischer Stellen bekannt seien, auf die Demonstrationsfreiheit, Unversehrtheit der Demonstrierenden und freie Meinungsäußerung in Deutschland Einfluss zu nehmen. Zuletzt hatten Aktivisten aus Hongkong über provokante Reaktionen von Festlandchinesen in der Hansestadt geklagt. Ein Schwerpunkt der Tätigkeit staatlicher chinesischer Stellen in Deutschland, insbesondere der chinesischen Nachrichtendienste, liege "in der Ausspähung und Bekämpfung von Bewegungen, die aus Sicht der Kommunistischen Partei Chinas ihr Machtmonopol infrage stellen und eine Bedrohung für die nationale Einheit darstellen", teilte die Bundesregierung mit.

Damit umzugehen sei Sache der Bundesländer. Die Grünen forderten die Behörden zum Handeln auf. Man habe Sicherheitsbehörden zum Schutz von Menschen, "die sich hier bei uns gegen ein totalitäres Regime engagieren", sagte die menschenrechtspolitische Sprecherin der Grünen, Margarete Bause. Politische Spionage gegen Exil-Oppositionelle müsse "Konsequenzen haben, bis hin zur Ausweisung von Personen, die unser Land unterwandern und Menschen bedrohen".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Anzeige:
Videos
Screenshot aus dem angefügten Video
Die Kaste als geistiges Niveau
Buchcover "Krebs? Na und?" von Karma Singh
Krebs? Na und?
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte boje in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige