Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Innenministerium will Hisbollah auf EU-Terrorliste setzen

Innenministerium will Hisbollah auf EU-Terrorliste setzen

Archivmeldung vom 01.10.2020

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 01.10.2020 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Flagge der Hisbollah mit Schriftzug ("Wahrlich, die Partei Gottes ist die siegende Partei. Der islamische Widerstand im Libanon") und Kalaschnikow. Bild: de.wikipedia.org
Flagge der Hisbollah mit Schriftzug ("Wahrlich, die Partei Gottes ist die siegende Partei. Der islamische Widerstand im Libanon") und Kalaschnikow. Bild: de.wikipedia.org

Das Bundesinnenministerium will die Hisbollah auf die EU-Terrorliste setzen. Das berichtet der "Spiegel" in seiner neuen Ausgabe. Bislang gilt die Einstufung nur für den militärischen Arm der libanesischen Schiitenorganisation, nicht aber für die Hisbollah insgesamt.

"Hisbollah ist eine terroristische Organisation", sagte Innenstaatssekretär Hans-Georg Engelke dem Magazin. "Deswegen sollte sie in Gänze auf die EU-Terrorliste gesetzt werden." Dafür setze man sich während der deutschen Ratspräsidentschaft ein.

Das Auswärtige Amt unterstützt dieses Vorhaben ausdrücklich. Bislang scheiterte ein europaweiter Bann der Hisbollah vor allem am Widerstand Frankreichs. Dessen Staatspräsident Emmanuel Macron hielt die selbst ernannte "Partei Gottes", die zuletzt im Libanon mitregierte, bislang für zu bedeutend, um sie komplett zu ächten. Nach der gescheiterten Regierungsbildung im Libanon ging Macron jedoch jüngst erstmals auf Distanz zu der Iran-nahen Gruppierung. "Die Hisbollah kann nicht gleichzeitig eine Armee im Krieg mit Israel sein, eine entfesselte Miliz gegen Zivilisten in Syrien und eine angesehene Partei im Libanon", kritisierte der Präsident. "Frankreich scheint sich in der Frage des EU-weiten Hisbollah-Verbots zu bewegen", sagte Bijan Djir-Sarai, außenpolitischer Sprecher der FDP im Bundestag. Entsprechende Signale kämen aus Macrons Partei La République en marche, die mit der FDP im Europaparlament in einer Fraktionsgemeinschaft sitzt.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Die Verursacher der Corona-Krise sind eindeutig identifiziert
Die Verursacher der Corona-Krise sind eindeutig identifiziert
Symbolbild
Algen ein wahres Lebenseleixier
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte robbe in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige