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Europäischer Rechnungshof kritisiert Mängel bei EU-Betrugsbekämpfung

Archivmeldung vom 10.01.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.01.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Europäischer Rechnungshof
Europäischer Rechnungshof

Foto: Euseson at de.wikipedia
Lizenz: GFDL
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Europäische Rechnungshof hält das bestehende System zur Bekämpfung des Betrugs bei EU-Fördergeldern für unzureichend. "Wenn das System zur Strafverfolgung nicht vernünftig funktioniert, dann haben Betrüger nichts zu befürchten", sagte Juhan Parts, der als Mitglied des Luxemburger Rechnungshofs für einen am Donnerstag veröffentlichten Prüfbericht zuständig ist, dem "Tagesspiegel".

Bei der Verfolgung von Betrugsfällen nähmen die aufeinanderfolgenden Verfahren der EU-Betrugsbekämpfungsbehörde Olaf und der nationalen Justizbehörden "zu viel Zeit in Anspruch", monierte Parts. Zudem kritisierte er, dass im Durchschnitt nur 15 Prozent der EU-Gelder, bei denen ein Betrug festgestellt wurde, wieder in den EU-Haushalt eingestellt würden.

Quelle: Der Tagesspiegel (ots)

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