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Irak-Krise SPD-Verteidigungspolitiker Arnold verteidigt Kauders Plädoyer für ein militärisches Eingreifen im Irak

Archivmeldung vom 18.06.2014

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 18.06.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Doris Oppertshäuser
Rainer Arnold (links) mit Frank-Walter Steinmeier, 2009
Rainer Arnold (links) mit Frank-Walter Steinmeier, 2009

Foto: Dirk Baranek
Lizenz: CC-BY-2.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rainer Arnold, hat das jüngste Plädoyer des Unionsfraktions-vorsitzenden Volker Kauder für ein Eingreifen der USA im Irak verteidigt. "Die USA sind wegen des Irak-Kriegs in der Tat in der Pflicht", sagte er der in Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung". "Sie haben deshalb eine besondere Verantwortung." Er sei im Übrigen "gottfroh, dass sich Gerhard Schröder und die SPD diesem Krieg widersetzt haben", so Arnold.

Der SPD-Politiker fügte allerdings hinzu, womöglich sei es für ein militärisches Eingreifen "schon zu spät", weil die Dreiteilung des Irak faktisch kaum mehr rückgängig gemacht werden könne. Es könne allenfalls noch darum gehen, die weitere Expansion der Islamisten zu stoppen. Kauder hatte der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" gesagt: "Die Amerikaner haben mit ihrem damaligen Einmarsch in den Irak auch eine besondere Verantwortung für die Entwicklung des Landes übernommen." Vor diesem Hintergrund müssten sie auch "ein erneutes militärisches Eingreifen in Erwägung ziehen".

Die sunnitischen Terrorgruppen wollten dem Irak ein furchtbares Regime aufzwingen und richteten selbst Kinder brutal hin. "Amerika darf sie nicht gewähren lassen." Der CDU-Politiker betonte zugleich, dass sich Deutschland im Irak nicht militärisch engagieren werde. "Es ist Aufgabe der Amerikaner, im Irak für Stabilität zu sorgen." Zuvor hatte bereits Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) eine deutsche Beteiligung an einem Militäreinsatz ausgeschlossen.

Quelle: Mitteldeutsche Zeitung (ots)

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