Afghanistan: Karzai verschiebt Eröffnung des Parlaments
Archivmeldung vom 19.01.2011
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Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Der afghanische Präsident Hamid Karsai hat die Eröffnungssitzung des neu gewählten Parlaments um mindestens einen Monat verschoben. Das teilte das Büro Karzais am Mittwoch mit. Der afghanische Präsident folgt damit der Aufforderung eines Sondergerichts, das sich mit möglichem Wahlbetrug und den Beschwerden von unterlegenen Wahlkandidaten beschäftigt. Insgesamt werden rund 400 Einsprüche geprüft.
Karzai hatte das Sondergericht selbst eingesetzt, nachdem Generalstaatsanwaltschaft und die Unabhängige Wahlkommission (IEC) wochenlang über das Wahlergebnis gestritten hatten. Die Abstimmung in Afghanistan fand im September 2010 statt. An der zweiten Parlamentswahl nach dem Ende der Herrschaft der Taliban hatten sich nur rund 40 Prozent der Wahlberechtigten beteiligt.
Estland warnt vor zu schnellem Abzug aus Afghanistan
Der estnische Verteidigungsminister Jaak Aaviksoo hat vor einem zu raschen Abzug aus Afghanistan gewarnt. "Wenn wir zu schnell abziehen, verlieren wir alles, was wir bisher gewonnen haben", sagte der Minister dem "Tagesspiegel" (Mittwochsausgabe). Die Probleme müssten zuerst gelöst werden. "Man kann seine internationalen Verpflichtungen nicht dem innenpolitischen Gewinn opfern", warnte Aaviksoo. Es handele sich auch um eine Frage der Solidarität. An dem Einsatz in Afghanistan sind auch 160 estnische Soldaten beteiligt.
Quelle: dts Nachrichtenagentur / Der Tagesspiegel
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