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Nato-Generalsekretär Stoltenberg will mehr Einsatz von Deutschland

Archivmeldung vom 30.01.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 30.01.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Jens Stoltenberg Bild: Arbeiderpartiet, on Flickr CC BY-SA 2.0
Jens Stoltenberg Bild: Arbeiderpartiet, on Flickr CC BY-SA 2.0

Wenige Tage nach dem kritischen Bericht des Wehrbeauftragten hat sich Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg in die Debatte um personelle und materielle Defizite bei der Bundeswehr eingeschaltet. Im Interview mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe sagte Stoltenberg: "Deutschland und andere Bündnispartner müssen mehr tun, um die Mängel und Lücken zu beseitigen".

Der Nato-Generalsekretär begrüßte, dass Deutschland "die Mängel transparent macht und angeht". Wegen der weltweit wachsenden Spannungen müssten auch die Ausgaben für die Verteidigung mit wachsen. Dennoch sei Deutschland ein "verlässlicher Verbündeter", der "wichtige Beiträge zur gemeinsamen Verteidigung und bei Einsätzen wie in Afghanistan oder im Kosovo" leiste.

Stoltenberg sprach davon, dass seit Ende des Kalten Krieges keine "derartig bedrohliche Lage" wie heute zu erkennen sei. Die Nato habe sich bereits an die neue Gefahrenlage angepasst. Die aktuelle Lage in der Ukraine bezeichnete Stoltenberg als "wackelig, eine Mischung aus Rück- und Fortschritt". Es gebe wieder "zahlreiche Verletzungen" des Waffenstillstandes. Stoltenberg: "Schwere Waffen, die abgezogen waren, werden wieder an die Front zurück gebracht". Die Nato habe es heute mit einem "entschlosseneren Russland zu tun, das nicht zurückschreckt, militärische Gewalt anzuwenden".

Ein Ende des aktuellen Syrien-Konflikts müsse - so Stoltenberg - über die Genfer Friedensverhandlungen erreicht werden. Dies sein "kein leichter oder schneller Ausweg, aber die Alternative - Fortsetzung des Krieges - ist unerträglich".

Der Nato-Generalsekretär sieht in den Angriffen des Islamischen Staats auf europäische Städte der Bündnispartner wie in Paris oder London keinen "Bündnisfall", wie ihn der Nato-Vertrag beschreibt. Stoltenberg: "Wir bekämpfen den IS auch ohne Artikel V".

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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