Das erste Jahr des neuen ukrainischen Präsidenten ist ein Erfolg

Wiktor Janukowitsch Bild: Igor Kruglenko, de.wikipedia.org

"Präsident Wiktor Janukowitsch und die neue Regierung hatten 2010 ein sehr gutes Jahr. Sie haben ein Abkommen mit dem IMF erzielt, intensive Verhandlungen zur Freihandelszone mit der EU auf den Weg gebracht und den Aktionsplan zur Liberalisierung der Visabestimmungen unterzeichnet. Sie haben das Land wieder wachsen gesehen und sind nicht wie Griechenland in Konkurs gegangen", so Bruce Jackson, Präsident des Projekts für den Übergang zur Demokratie und erfolgreicher US-Lobbyist in seinem Interview mit "The Day".

Bruce Jackson hat die Ukraine in den vergangenen Jahren oft besucht. In dieser Woche traf er sich mit dem ukrainischen Präsidenten, dem Leiter des ukrainischen Geheimdienstes (SBU) sowie mit anderen Beamten. Er hatte zudem die Gelegenheit, seine Ansichten den ukrainischen Medien kundzutun. Der renommierte US-amerikanische Experte hat die Bemühungen der Ukraine zur Korruptionsbekämpfung als positiv bewertet. Unterdessen bezeichnete er das unausgereifte Rechtssystem des Landes als Haupthindernis für die effiziente Strafverfolgung korrupter Beamter. Ein solcher Status quo führt jedes Mal, wenn ein Oppositionsmitglied der Korruption beschuldigt wird, häufig zu grossen öffentlichen Bedenken hinsichtlich der politischen Verfolgung der Opposition.

"Der Präsident wird von der Korruption, die sein Land tötet, den Aufschwung verhindert und Reformen stoppt, regelrecht gepeinigt. Er ist mit der Bürokratie, mit Privatinteressen usw. konfrontiert. Er macht einen guten und starken Eindruck. Er ist ein reflektierender Präsident und merkt, dass es nicht so einfach ist. Er verfasst eine Verordnung, an die sich die Leute nicht halten - sie machen, was sie wollen", so Bruce Jackson. Der Experte findet, dass sich der demokratische Prozess in der Ukraine ganz ähnlich wie bei den osteuropäischen Nachbarn der Ukraine entwickelt. Er räumte ein, es habe mehrere Missstände gegeben, die jedoch die Gesamtentwicklung des Lands nicht bedrohten. "Polen hat Mitte der 90er Jahre Panzer an den Sudan verkauft, und wir haben es vertuscht. Wir sagten, sie seien Freiheitskämpfer. Die Tschechen sind nach wie vor stark in korrupte Handlungen verwickelt, die Bulgaren haben in Sofia 123 Journalisten auf der Strasse erschossen, und wir haben nichts gesagt. Wir haben sie in die NATO geholt. Zu Rumänien muss ich Ihnen wohl erst recht nichts sagen", so Jackson. Gleichzeitig stellte er fest, dass die Welt zum Zeitpunkt der oben genannten Ereignisse der Ukraine weitaus mehr Aufmerksamkeit geschenkt habe als Polen, Tschechien und Rumänien.

Quelle: Worldwide News Ukraine