Irans Oberster Führer lehnt US-Vorschläge für Atomabkommen ab

Ali Chamenei (2020)

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Aus Sicht des iranischen Obersten Führers Ajatollah Ali Chamenei verdienen es die Vorschläge der amerikanischen Seite für das Atomabkommen mit Teheran nicht, berücksichtigt zu werden. Dies schreibt das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter heißt es diesbezüglich auf deren deutschen Webseite: "Die Vorschläge seien „arrogant, beleidigend und es nicht wert“, betrachtet zu werden, kommentierte Chamenei die laufenden Verhandlungen über den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Act, JCPOA) während einer iranischen Fernsehsendung am Mittwoch.

Ihm zufolge tun die Vereinigten Staaten, die ihre Gesprächsbereitschaft erklären, dies nicht, um „die Wahrheit zu akzeptieren“. Die europäischen Unterhändler, so der Oberste Führer, erkennen Irans Rechte an, sind aber in ihren Handlungen nicht unabhängig.

Zudem betonte Chamenei, dass Verhandlungen nicht langwierig sein sollten, da dies sonst Teheran schaden würde.

US-Außenminister Anthony Blinken bestätigte am 10. März, dass die USA die Sanktionen gegen den Iran nicht aufheben würden, bis Teheran wieder vollständig den JCPOA einhalte. Teheran wiederum fordert Washington auf, zuerst die Sanktionen aufzuheben und dies nicht schrittweise zu tun.

Atomdeal mit Iran

Nach dem Amtsantritt Joe Bidens als 46. Präsident der Vereinigten Staaten im Januar hatte seine Administration dem Iran Verhandlungen über eine Rückkehr zum Atomabkommen vorgeschlagen, aus dem die USA unter Bidens Vorgänger Donald Trump ausgestiegen waren. US-Außenminister Antony Blinken forderte Teheran auf, den ersten Schritt zu tun. Die iranische Regierung erklärte sich bereit, ihre ausgesetzten Verpflichtungen aus dem internationalen Atomabkommen zu erfüllen, aber nur, wenn zuerst die erneut verhängten Sanktionen fallen würden.

Der 2015 international vereinbarte Gemeinsame umfassende Aktionsplan sollte Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft gestatten, aber die Entwicklung von Kernwaffen verwehren. Darin verpflichtete sich der Iran, sein Atomprogramm herunterzufahren; im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.

Im Mai 2018 stiegen die Vereinigten Staaten einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Daraufhin kündigte der Iran eine etappenweise Abkehr von seinen Verpflichtungen ab 2019 an."

Quelle: SNA News (Deutschland)