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Bundesregierung prüft Evakuierungs-Einsatz der Bundeswehr im Jemen

Archivmeldung vom 15.04.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.04.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Karte des Jemen
Karte des Jemen

Die Bundesregierung prüft einen Einsatz der Bundeswehr im Jemen, um rund 90 Deutsche, die im Süden der arabischen Halbinsel festsitzen, aus dem Land zu holen. Eigentlich will sie das Auswärtige Amt mit zivilen Flugzeugen in Sicherheit bringen, schreibt die "Süddeutsche Zeitung", doch als letztes Mittel werden nun auch "militärische Transportmittel" geprüft. Diese sollen aber nur eingesetzt werden, wenn es nicht auf zivilem Weg klappt.

Laut Regierungskreisen melden sich seit Beginn der Luftangriffe im Jemen Ende März täglich Deutsche und ihre Familienangehörigen, die sich zuvor nicht bei der bereits im Februar geschlossenen Botschaft registriert hatten. Ihre Zahl lag zwischenzeitlich bei 150. Seither hat das Auswärtige Amt nach SZ-Informationen mehr als 50 dieser Personen aus dem Jemen herausgeholt oder ihnen bei der Ausreise geholfen. Sie sind auf Schiffen und Flugzeugen aus Indien, Russland, China, Frankreich und Pakistan aus dem Land gebracht worden.

Die Internationale Organisation für Migration plant seit mehr als einer Woche tägliche Flüge in sichere Länder der Region. Am Sonntag wurden nach Angaben aus Regierungskreisen erstmals Deutsche auf diese Weise aus dem Jemen herausgeholt. Probleme gibt es hingegen mit zivilen Charterflügen, die eigentlich die von der Bundesregierung bevorzugte Variante wären.

Offenbar ist diese Option bislang an "Versicherungsfragen" gescheitert. Noch vollkommen offen ist, wie eine Bundeswehr-Operation aussähe. Für den bislang rein theoretischen Fall, dass etwa zum Schutz der Besatzung einer deutschen Militärmaschine sowie der Auszufliegenden bewaffnete Soldaten notwendig wären, bräuchte die Regierung für die Operation ein Mandat des Bundestags.

Laut Regierungskreisen hielt sich Außen-Staatssekretär Markus Ederer am Dienstag in Riad auf, der Hauptstadt Saudi-Arabiens, um weitere Optionen auszuloten. Als Voraussetzung für einen Einsatz der Bundeswehr gilt zudem die Zustimmung der jemenitischen Regierung. Falls es zu einem solchen Einsatz käme, würden auch die übrigen im Jemen festsitzenden EU-Bürger mit außer Landes gebracht, so die SZ weiter.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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