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Italiens Präsident nimmt Draghi-Rücktritt an

Archivmeldung vom 21.07.2022

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.07.2022 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Sergio Mattarella (2019)
Sergio Mattarella (2019)

Lizenz: Attribution
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella hat den Rücktritt von Regierungschef Mario Draghi akzeptiert. Der Ministerpräsident werde aber geschäftsführend vorerst im Amt bleiben, teilte der Quirinalspalast am Donnerstag mit. Das gelte auch für die Regierung insgesamt.

Draghi hatte seinen Rücktritt angekündigt, nachdem er am Mittwochabend im Senat bei einer Vertrauensabstimmung erneut das Ziel verfehlt hatte, eine breite Mehrheit hinter sich zu versammeln. Mit Lega, Forza Italia und Fünf-Sterne-Bewegung hatten gleich drei wichtige an dem Regierungsbündnis beteiligte Parteien schon vorher angekündigt, nicht teilzunehmen.

Draghi hatte schon vor knapp einer Woche seinen Rücktritt erklärt, war aber vom Staatspräsidenten aufgefordert worden, es noch einmal zu versuchen. Auch letzte Woche gewann der Regierungschef eine Abstimmung im Senat, bei der es um neue Milliardenhilfen und Investitionen für Familien und Unternehmen ging, und die gleichzeitig mit einer Vertrauensabstimmung verbunden war. Dabei war die mitregierende Fünf-Sterne-Bewegung bereits der Abstimmung demonstrativ ferngeblieben. Nun steuert Italien wohl kurzfristig auf Neuwahlen zu.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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