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EVP-Chef droht Ungarn mit Votum des Europaparlaments

Archivmeldung vom 10.09.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 10.09.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch André Ott
Manfred Weber (2018)
Manfred Weber (2018)

Bild: Screenshot Video: "Manfred Weber zur Klausurtagung der CSU-Landesgruppe am 05.01.18" / Eigenes Werk

Wenige Tage vor der Abstimmung im Europaparlament über ein sogenanntes Rechtsstaatsverfahren gegen Ungarn hat EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) mit einem Votum gegen den ungarischen Ministerpräsident Viktor Orban gedroht. Weber sagte "Bild": "Kern der EU sind unsere gemeinsamen Werte - Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Meinungs- und Pressefreiheit. Da kann es keine Abstriche oder keine Rabatte geben."

Weber weiter: "Natürlich auch nicht für Mitglieder der Europäischen Volkspartei. Sonst würde Europa seine Seele verlieren. Deshalb erwarte ich vom ungarischen Ministerpräsidenten, dass er auf die EU-Partner zugeht und Kompromissbereitschaft erkennen lässt. Wenn das nicht geschieht, müssen wir in der EVP sagen: Unsere Werte sind für uns nicht verhandelbar. Die ungarische Regierung geht derzeit einen Weg, der vielen Sorgen macht."

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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