Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Merz wirft Bundesregierung mangelnden Einsatz für EU vor

Merz wirft Bundesregierung mangelnden Einsatz für EU vor

Archivmeldung vom 14.03.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.03.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Denunzieren / Zeigefinger
Denunzieren / Zeigefinger

Bild: Lupo / pixelio.de

Der ehemalige Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) wirft der Bundesregierung einen zu geringen Einsatz in Belangen der Europäischen Union vor. "In Brüssel ist das Befremden groß über den mangelnden politischen Einsatz Deutschlands in den europäischen Institutionen. Wir sind zurzeit in Europa einfach nicht engagiert genug", sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Man solle der Bevölkerung erklären, dass "Deutschland aus seinem eigenen Interesse heraus einen überproportionalen Beitrag leisten muss, wenn Europa gelingen soll - nicht nur finanziell, sondern auch mit politischem Engagement", so der CDU-Politiker weiter. Gleichzeitig lobte er den Einsatz von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die auf politische Thesen des französischen Präsidenten Emmanuel Macron mit europapolitischen Vorstellungen geantwortet hatte. "Gerade die CDU als Europapartei muss einen neuen Zugang zu Europa finden und wieder Themen setzen. Die neue Parteivorsitzende hat dies am letzten Wochenende getan, und damit ist auch hier ein neuer Anfang gesetzt", so Merz.

Einen europäischen Flugzeugträger, für den sich auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eingesetzt hatte, hält Merz für eine "strategische Antwort auf die sicherheitspolitischen Herausforderungen, denen Europa ausgesetzt ist". Zudem sei es "eine gute Sache", dass Deutschland und Frankreich über ein gemeinsames neues Kampfflugzeug verhandeln. Davon brauche es mehr. "Im Übrigen decken sich da ja auch viele Vorschläge von Emmanuel Macron mit den Ideen von Annegret Kramp-Karrenbauer. Das ergibt noch keine gemeinsamen Streitkräfte. Eine europäische Armee kann auch erst am Ende eines solchen Prozesses stehen. Am Anfang steht eine gemeinsame europäische außen- und sicherheitspolitische Strategie", sagte Merz den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Anzeige:
Videos
Masern-Ausschlag bei einem nigerianischen Mädchen.
Welches Masernvirus?
Symbolbild
Die 5G Technologie aus einer ungewöhnlichen Sicht betrachtet
Termine
Gesprächskreis "impffrei gesund"
36399 Freiensteinau - OT Ober-Moos
23.05.2019
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:

Anzeige