Ex-Generalinspekteur der Bundeswehr warnt vor Rüstungsspirale

Patriot-System der Bundeswehr.

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Der frühere Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, warnt vor einer Rüstungsspirale zwischen der Nato und Russland. Die Militärallianz wecke mit dem Ausbau ihres Raketenabwehrsystems in Europa Befürchtungen auf der russischen Seite, sagte Kujat in einem Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Freitag). "Die Eskalations-Spirale darf sich nicht weiter drehen", warnte der General a. D., der auch einige Jahre Vorsitzender des Nato-Militärausschusses war.

Russland befürchte, dass der Ausbau der Nato-Raketenbasis das Gleichgewicht zwischen den beiden nuklearstrategischen Supermächten gefährde. "Diese Balance ist seit Jahrzehnten relativ stabil", sagte Kujat. Er forderte, dass zwischen der Nato und insbesondere den USA und Russland wieder Vertrauen aufgebaut werden müsse, das seit der Syrien-Krise und dem Ukraine-Konflikt verloren gegangen sei. Dazu müsse US-Präsident Barack Obama mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin an einem Tisch und auf Augenhöhe verhandeln: "Der Gesprächsfaden darf nicht abreißen", sagte Kujat. Die nächste Gelegenheit, auch über das Nato-Raketenabwehrsystem zu sprechen, gebe es beim Nato-Gipfel im Juli in Warschau.

Auch der außenpolitische Sprecher der Linkspartei, Jan van Aken, warf der Nato vor, die russische Seite zu provozieren. Der Linken-Politiker sagte im Gespräch mit der "NOZ": "Die Nato setzt ein Wettrüsten in Gang. Das ist das falsche Signal." Die neuen Raketen-Basen in Osteuropa seien "ein ganz großer Fehler", weil sie das Gleichgewicht der Supermächte verschieben würden. Die Nato könne künftig rein theoretisch Russland angreifen, ohne einen Gegenschlag fürchten zu müssen: "Die Nato stellt die Weichen falsch, nämlich auf Aufrüstung. Geht das so weiter, wird es in 20 Jahren wieder einen Kalten Krieg geben." Van Aken forderte, dass die Europäer sich dem Druck der USA verschließen sollten: "Am Ende hätte auch Deutschland Nein sagen sollen."

Quelle: Neue Osnabrücker Zeitung (ots)