Westerwelle fordert direkt gewählten Präsidenten für Europa

Guido Westerwelle Bild: guido-westerwelle.de

Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) fordert einen Präsidenten für die Europäische Union, der von den Bürgern direkt gewählt wird. "Wir brauchen europäische Persönlichkeiten, mit denen sich die Menschen in ganz Europa identifizieren können", sagte Westerwelle der "Welt am Sonntag". "Deshalb bin ich für die Direktwahl eines europäischen Präsidenten, der zuvor in ganz Europa antreten und für sich werben müsste. Das könnte der EU neuen Schwung verleihen."

Westerwelle warb zugleich für eine europäische Verfassung. "Europa braucht eine gemeinsame Verfassung, über die die Bürger in einer Volksabstimmung entscheiden sollten", sagte der FDP-Politiker. "Ich hoffe sehr, dass hier mittelfristig ein neuer Anlauf gelingt." Der Entwurf eines EU-Verfassungsvertrags wurde 2004 von den Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten unterzeichnet. Nach gescheiterten Referenden in Frankreich und den Niederlanden erlangte er jedoch keine Rechtskraft. Stattdessen wurde 2007 der Vertrag von Lissabon geschlossen. Er bedauere, dass es bisher nicht gelungen sei, eine echte europäische Verfassung zu beschließen, sagte Westerwelle. "Wir merken, dass der Vertrag von Lissabon Konstruktionsmängel hat." Viele Entscheidungsmechanismen seien zu kompliziert, es mangele auch immer noch an Transparenz und Klarheit. Der Außenminister regte auch an. "langfristig zu einem wirklichen parlamentarischen Zweikammersystem zu kommen, mit dem Europäischen Parlament und dem Europäischen Rat als einer Art Länderkammer". Europa müsse sich "viel mehr auf die eigene Identität besinnen", verlangte Westerwelle. Europa sei vor allem eine Gemeinschaft von Werten. Es sei wichtig, das nächste Kapitel der europäischen Integration aufzuschlagen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur