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US-Senator McCain: Ende der Russland-Sanktionen wird in München „privat“ erörtert

Archivmeldung vom 03.02.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 03.02.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
US-Senator John McCain Bild: United States Congress
US-Senator John McCain Bild: United States Congress

Einige EU-Länder suchen laut dem US-Senator John McCain nach einem Weg, den gegen Russland verhängten strengen Sanktionen zu entgehen. Sie würden die Frage einer möglichen Aufhebung der Sanktionen sehr wahrscheinlich privat am Rande der bevorstehenden Münchner Sicherheitskonferenz besprechen. Das berichtet das russischen online Magazin "Sputnik".

Auf deren deutschen Webseite des Magazins heißt es weiter: "Unter Europäern werde die Aufhebung der Russland-Sanktionen heiß diskutiert. Viele Länder würden nach einem „Wegweiser Ausgang“ suchen, so McCain.

„Das wird nicht offen bei der Konferenz (besprochen – d. Red.), es werden jedoch viele Gespräche zwischen verschiedenen EU-Vertretern am Rande geführt werden“, sagte McCain im Interview gegenüber der Agentur Sputnik.

„Ich höre bereits seit mehreren Monaten, dass in vielen Länder, und hier vor allem in Deutschland, wegen der Aufhebung von Sanktionen Druck (auf die  Regierung – d. Red.) gemacht wird“, so der US-Senator weiter. Die endgültige Entscheidung diesbezüglich werde jedoch „in gewissem Masse von der US-Führung abhängen“.

Die Münchner Sicherheitskonferenz 2016 findet vom 12. bis 14. Februar statt. Die Leitung der russischen Delegation hat der russische Regierungschef Dmitri Medwedew übernommen. Auf der offiziellen Tagesordnung der Münchner Konferenz stehen Sicherheitsfragen, einschließlich der Lage in Syrien, die Flüchtlingskrise und andere Gefahren für die Sicherheit in Europa.

Laut McCain werden die Regierungschefs und Vertreter verschiedener EU-Länder gleichzeitig aber auch die Möglichkeit bekommen, sich privat zu treffen, um am Rande der Konferenz auch andere wichtige Fragen zu erörtern. McCain unterstrich zudem, dass die Aufhebung der  Russland-Sanktionen „auch auf anderen, nicht offenen zugänglichen Plattformen zur Diskussion steht“.

Die Beziehungen zwischen Russland und dem Westen hatten sich im Zuge der dramatischen Vorgänge in der Ukraine verschlechtert. Ende Juli 2014 verhängten die USA und die EU Sanktionen gegen ganze Wirtschaftszweige Russlands, darunter die Rüstungsindustrie und Hochtechnologien.

Kurz vor Neujahr hatten die EU und die USA die Verlängerung ihrer Sanktionen gegen Russland verkündet. Die EU-Restriktionen, die bis zum 31. Januar 2016 galten, wurden damit bis zum 31. Juli verlängert. Die Aufhebung der Sanktionen ist an die Umsetzung der Minsker Abkommen zur Regelung der Ukraine-Krise geknüpft."

Quelle: Sputnik (Deutschland)

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