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Erdogan stellt Rücknahmeabkommen infrage

Archivmeldung vom 24.05.2016

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 24.05.2016 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Recep Tayyip Erdogan Bild:  Global Panorama, on Flickr CC BY-SA 2.0
Recep Tayyip Erdogan Bild: Global Panorama, on Flickr CC BY-SA 2.0

Der türkische Präsident Erdogan hat das Rücknahmeabkommen mit der Europäischen Union infrage gestellt. Ohne Fortschritte in der Frage von Visafreiheit für türkische Staatsbürger werde das Parlament das Rücknahmeabkommen nicht ratifizieren, so Erdogan zum Abschluss des UN-Nothilfegipfels in der Türkei, an dem auch Bundeskanzlerin Angela Merkel teilgenommen hatte.

Die EU hatte der Türkei in den letzten Wochen unter anderem vorgeworfen, seine Anti-Terror-Gesetze nicht wie verlangt zu ändern. Dies war eine von mehreren Voraussetzungen für die von der EU versprochenen Visa-Freiheit für türkische Staatsbürger, die eigentlich ab Juni gelten sollte.

Im Gegenzug hatte sich das Land bereit erklärt, illegal in die EU Geflüchtete wieder zurückzunehmen, dafür aber syrische Flüchtlinge direkt in die Europäische Union zu schicken, was auch schon umgesetzt wurde. Außerdem gibt es im Rahmen des Deals finanzielle Hilfe für die Türkei. Insgesamt hatte die EU 72 Kriterien aufgestellt, damit Visa-Freiheit gewährt wird.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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