Orbán verschärft Kurs: Antifa soll in Ungarn als Terrororganisation gelten

Viktor Orbán (2022)

Foto: Elekes Andor
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán will Antifa-Gruppen als Terrororganisation einstufen, berichten u. a. DIE ZEIT (dpa/AP). Nationale Debatten dazu gibt es seit 2024; parallel dokumentieren Analysen eine harte Verfolgungsspur gegenüber Antifa-Aktivisten.

Die Einstufung wäre innenpolitisch anschlussfähig an Orbáns Sicherheits-Narrativ und würde den repressiven Werkzeugkasten erweitern. Kritiker warnen vor Unschärfen: Der lose, dezentrale Charakter von Antifa-Netzwerken erschwert eine eindeutige juristische Fassung. 

Zugleich mehren sich internationale Vorstöße (etwa in den USA), die dem Thema Dynamik geben und von Orbáns Umfeld als Bestätigung zitiert werden. Menschenrechtsorganisationen fürchten missbräuchliche Anwendungen gegen Oppositionelle. 

Quelle: ExtremNews