Außenminister will Treffen mit EU-Kollegen vorverlegen

Die Europäische Armee der EU...

Bild: Eigenes Werk /OTT

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will das Treffen mit seinen EU-Amtskollegen vorziehen. "Angesichts der bedrohlichen Zuspitzung des Konflikts zwischen den USA und Iran kommt jetzt gerade Europa eine wichtige Rolle zu", sagte Maas am Sonntag in Berlin. "Als Europäer haben wir zu allen Seiten bewährte und belastbare Gesprächskanäle, die wir in dieser Situation in vollem Umfang nutzen müssen."

Er habe Josep Borrell, dem Hohen Vertreter der EU für Außen- und Sicherheitspolitik deshalb vorgeschlagen, das EU-Treffen vorzuverlegen. "Unser überragendes Interesse ist, dass die Stabilität und Einheit des Irak nicht der jüngsten Eskalation zum Opfer fällt." Nach der Resolution des irakischen Parlaments werde Deutschland "unverzüglich mit der irakischen Regierung sprechen, um zu klären, wie sie das zukünftige Verhältnis gestalten will". "Wir werden jede Entscheidung respektieren", ergänzte Maas in Bezug auf die Stationierung der Bundeswehr. "Wir werden in den nächsten Tagen und Wochen genau im Blick haben müssen, welche Konsequenzen sich aus den irakischen Entscheidungen ergeben und inwieweit die praktischen und rechtlichen Voraussetzungen für unser Engagement vor Ort noch erfüllt werden können." Oberste Priorität bleibe die Sicherheit der Soldaten.

Merkel, Macron und Johnson geben gemeinsame Erklärung ab

Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Großbritanniens Premierminister Boris Johnson haben am Sonntagabend eine gemeinsame Erklärung zur Situation in Irak abgegeben.

"Wir haben die jüngsten Angriffe auf Koalitionstruppen in Irak verurteilt und sind tief besorgt über die negative Rolle, die Iran in der Region gespielt hat, insbesondere durch die iranischen Revolutionsgarden und die al-Quds-Einheit unter dem Kommando von General Soleimani", heißt es darin. Es komme nun entscheidend darauf an, zu deeskalieren.

"Wir appellieren an alle beteiligten Akteure, äußerste Zurückhaltung und Verantwortungsbewusstsein an den Tag zu legen. Die aktuelle Spirale der Gewalt in Irak muss beendet werden." Das Trio ruft "insbesondere Iran" dazu auf, von weiteren gewalttätigen Aktionen oder deren Unterstützung abzusehen. "Wir fordern Iran auf, sämtliche Maßnahmen zurückzunehmen, die nicht mit dem Nuklearabkommen ("JCPoA") in Einklang stehen." Merkel, Macron und Johnson bekräftigten ihre Unterstützung für die "Souveränität und Sicherheit des Irak". "Eine erneute Krise würde die jahrelangen Bemühungen um die Stabilisierung Iraks aufs Spiel setzen. Wir bekräftigen auch unser Bekenntnis zur Fortsetzung des Kampfes gegen den IS.

Diesem kommt weiterhin hohe Priorität zu. Der Erhalt der Koalition besitzt in diesem Zusammenhang einen hohen Stellenwert. Wir fordern daher die irakischen Stellen auf, der Koalition weiterhin die erforderliche Unterstützung zu leisten." Deutschland, Frankreich und Großbritannien werden demnach ihr "Engagement gegenüber allen Seiten fortsetzen, um Spannungen in der Region abzubauen und ihre Stabilität zu sichern".

Quelle: dts Nachrichtenagentur