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EU-Kommission will den USA im Iran-Streit Paroli bieten

Archivmeldung vom 15.05.2018

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 15.05.2018 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
EU-Kommission und Europäische Union (Symbolbild)
EU-Kommission und Europäische Union (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Die EU-Kommission will den USA im Streit über den Atomdeal mit Iran Paroli bieten. "Wir wollen alle Instrumente nutzen, die uns zur Verfügung stehen", sagte ein hochrangiger EU-Vertreter am Montag der "Süddeutschen Zeitung". Vorbereitet werden derzeit mehrere Maßnahmen. So könnte Firmen aus der EU untersagt werden, sich US-Sanktionen zu unterwerfen. Genutzt werden könnte dafür ein aus den neunziger Jahren stammendes und bisher nie angewandtes Instrument - das sogenannte "blocking statute".

Den entsprechenden Rechtsakt könnte die EU-Kommission bereits an diesem Mittwoch in ihrer Sitzung auf den Weg bringen. Die EU-Staaten könnten das nur mit einer großen Mehrheit stoppen. Tatsächlich aber dürfte die Kommission zunächst abwarten, welchen Weg die Staats- und Regierungschefs einschlagen wollen. Sie treffen sich am Mittwoch am Vorabend des Westbalkan-Gipfels in Sofia zum Abendessen und wollen ihre Linie abstecken. Beraten will die EU-Kommission auch über eine Änderung der Regeln für die Europäische Investitionsbank (EIB), um ihr zu erlauben, in Iran tätig zu werden. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie die Außenminister Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens treffen sich an diesem Dienstag in Brüssel mit dem iranischen Außenminister Dschawad Sarif.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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