Binninger ruft wegen IS zu erhöhter Wachsamkeit in Deutschland auf

Clemens Binninger

Foto: Laurence Chaperon
Lizenz: CC-BY-SA-3.0-de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Nach Bekanntwerden der Anschlagspläne der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) in Australien hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger zu erhöhter Wachsamkeit in Deutschland aufgerufen. "Australien zeigt, wie schnell eine abstrakte Bedrohung real werden kann", sagte der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Überwachung der Geheimdienste dem "Tagesspiegel" (Samstagsausgabe).

Eine solche Gefahrenlage könne "nur bewältigt werden, wenn Polizei und Verfassungsschutz optimal zusammenarbeiten". Nach Meinung Binngers muss die deutsche Politik angesichts der Vielzahl von internationalen Krisen mehr Geld für die Geheimdienste ausgeben. Sofern sich die Lage nicht beruhige, "werden wir um mehr Personal und eine bessere Ausstattung der Sicherheitsbehörden nicht herumkommen, auch wenn es Geld kostet", sagte der Politiker.

Bosbach: Bedrohungslage durch Islamisten ist kein Alarmismus

Nach den Festnahmen von Anhängern der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in Australien sieht der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses Wolfgang Bosbach (CDU) die Gefahren durch gewaltbereite Islamisten in Deutschland bestätigt. "Wir wissen seit geraumer Zeit, dass wir eine erhöhte Bedrohungslage haben", sagte Bosbach der "Welt".

"Die besorgniserregenden Nachrichten aus Australien bestätigen doch, dass die Warnungen des Innenministers kein Alarmismus sind." Bosbach sagte weiter: "Wir stehen vor großen Herausforderungen, gegen die gewaltbereiten Islamisten in Deutschland und die gewaltbereiten Rückkehrer aus den Kampfgebieten vorzugehen."

Zentralrat der Muslime verurteilt Judenhass und ISIS-Terror

Vor dem Aktionstag an Freitag in bundesweit rund 2.000 Moscheen hat der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime in Deutschland, Aiman Mazyek, Hass gegen Juden und Terror im Namen des Islam verurteilt.

Der "Bild" sagte Mazyek: "Wir wollen nicht schweigen, wenn hierzulande aus Rassismus Brandanschläge auf Moscheen und Synagogen verübt werden." Man dürfe auch nicht schweigen, "wenn Menschen den muslimischen Glauben missbrauchen, um Unrecht zu begehen. Das sind in Wahrheit Terroristen und Mörder, die den Islam in den Dreck ziehen und den Menschen - auch ihren eigenen Glaubensbrüdern - Hass und Leid bringen, in Syrien, im Irak und an anderen Orten", erklärte Mazyek.

Der Zentralratsvorsitzende betonte, der Islam sei "eine friedliche Religion. Er erklärt Hetzparolen oder Judenhass, Enthauptungen oder Christenverfolgung zur Todsünde." Deshalb lade der Zentralrat der Muslime "alle Bürger ein, mit uns beim Freitagsgebet in unseren Moscheen und bei den Friedenskundgebungen überall im Lande für ein friedliches Miteinander zu beten und zu demonstrieren".

Quelle: dts Nachrichtenagentur