Wehrbeauftragte: Bundeswehr könnte länger in Afghanistan bleiben

Eva Högl (2017), Archivbild

Foto: Olaf Kosinsky
Lizenz: CC BY-SA 3.0 de
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hält es für möglich, dass die Bundeswehr länger als vorgesehen in Afghanistan bleibt und fordert zugleich eine Bestandsaufnahme des Einsatzes. "Die Bundeswehr hat sich auf alle Szenarien vorbereitet", sagte sie dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland" mit Blick auf Pläne, den Einsatz anders als geplant über den April hinaus zu verlängern.

Högl weiter: "Egal, wie entschieden wird, müssen alle Schritte mit den internationalen Partnern, vor allem mit den USA, abgestimmt werden." Man sei zusammen rein, man gehe alle zusammen wieder raus. "Die Sicherheit muss dabei das oberste Ziel sein." Es sei gut, dass US-Präsident Joe Biden auf Partnerschaft setze. Allerdings müsse "die Abzugsperspektive berechenbar sein". Die Bundeswehr sei jetzt 20 Jahre in Afghanistan.

"59 Soldaten der Bundeswehr sind im Einsatz gestorben. Wir brauchen eine ehrliche Debatte darüber, was wir erreicht haben", forderte Högl. Sie erwarte deshalb "eine ausführliche Bilanz der Bundesregierung", die öffentlich diskutiert werden müsse. Doch auch wenn nicht alle Ziele erreicht worden seien und der Friedensprozess fragil bleibe, so die Wehrbeauftragte, hätten die Soldaten "einen wichtigen Beitrag für die Sicherheit in dem Land geleistet". Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriela Heinrich, sagte dem RND: "Mit der neuen US-Administration ist es nun wieder möglich, sich abzustimmen und einen geordneten Abzug der NATO aus Afghanistan, der die Errungenschaften der letzten Jahrzehnte bestmöglich bewahrt, zu planen."

Heinrich fügte hinzu: "Ich bin wie die SPD-Bundestagsfraktion davon überzeugt, dass die Bundeswehr ihren Einsatz zunächst fortsetzen sollte, um den Friedensverhandlungen in Doha den nötigen Raum zu geben." Sie gehe davon aus, "dass die Bundeswehr darauf vorbereitet ist", sollte sich die Bedrohungslage bei einem verzögerten Abzug erneut zuspitzen. Die ARD hatte berichtet, die Bundesregierung wolle das Mandat für den Afghanistan-Einsatz bis Ende des Jahres verlängern. Das bisherige Mandat mit einer Obergrenze von 1.300 Armeeangehörigen endet Ende März. Ein Entwurf für eine Verlängerung befinde sich derzeit in der Abstimmung zwischen den Ministerien und solle am Mittwoch kommender Woche im Kabinett vorgelegt werden, hieß es.

Quelle: dts Nachrichtenagentur