OSZE schickt militärische Beobachtermission in die Ukraine

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist eine verstetigte Staatenkonferenz zur Friedenssicherung.

Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) schickt eine militärische Beobachtermission in die Ukraine. Das teilte der US-Botschafter bei der OSZE, Daniel Baer, am Dienstag in Wien mit. Die Mission soll bereits am Mittwoch beginnen. 15 Staaten erklärten sich bisher bereit, Beobachter zu stellen. Diese sollen die Vorgänge im Konflikt in der Ukraine prüfen. Die Bundeswehr wird sich nach Informationen der Frankfurter Allgemeinen Zeitung F.A.Z. mit zwei unbewaffneten Militärbeobachtern an einer Beobachtermission in der Ukraine beteiligen.

Einem entsprechenden Ansuchen der ukrainischen Regierung an die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) ist Deutschland neben mehreren anderen Mitgliedstaaten der OSZE am Dienstag in Wien gefolgt. Die Ukraine hatte die Beobachter nach dem sogenannten Wiener Dokument der OSZE eingeladen, so, dass für die Entsendung nicht die Zustimmung eines anderen OSZE-Mitglieds, etwa Russlands, nötig ist.

Ob die Beobachter auch auf die Halbinsel Krim gelangen, die faktisch von pro-russischen Kräften kontrolliert wird, ist noch unklar.

Parallel dazu laufen weitere Bemühungen der OSZE zur Entschärfung der Krise, schreibt die F.A.Z. Der Sonderbeauftragte des derzeit amtierenden Schweizer OSZE-Vorsitzendes, Tim Güldimann, reist in Begleitung der OSZE- Hochkommissare für Menschenrechte und freie Presse, Thors und Mijatowitsch, in die Ukraine und will sich ebenfalls auf der Krim ein Bild machen. Zusätzlich gibt es Überlegungen zu einer größer angelegten Fact Finding Mission sowie zu einer Kontaktgruppe, als deren organisatorisches Dach die OSZE dienen könnte.

Quelle: dts Nachrichtenagentur