Gefängnisse mangelhaft Interne Studie deckt Sicherheitslücken auf

In den Gefängnissen in Sachsen-Anhalt gibt es zum Teil erhebliche Probleme bei der Sicherheit. Zudem ist die Stimmung unter den Beschäftigten sehr schlecht. Zu diesem Ergebnis kommt eine vom Justizministerium eingesetzte Untersuchungskommission in einem als vertraulich eingetuften Bericht.

Das berichtet die in Halle erscheinende Mitteldeutsche Zeitung in ihrer Donnerstag-Ausgabe.

Die Untersuchung war nach der Zerschlagung eines kriminellen Netzwerkes aus Gefangenen und Bediensteten im Dezember 2004 in Auftrag gegeben worden. Die größten Probleme bestehen demnach in der Justizvollzugsanstalt Halle I (Roter Ochse), in der JVA Naumburg und Volkstedt (Mansfelder Land). In den Gefängnissen in Halle und Naumburg sitzen vor allem Täter mit langjährigen Haftstrafen ein. Nach dem Bericht der Kommission unter Leitung einer Stendaler Oberstaatsanwältin ist vor allem in Halle die "Sicherheitslage als kritisch einzuschätzen", es müsse umgehend gehandelt werden.

Justizminister Curt Becker (CDU) räumte gestern ein, dass der Bericht in der Tat "eine ganze Reihe Mängel" aufliste. Doch bereits nach Vorlage des ersten Zwischenberichtes im Frühjahr habe er reagiert - der Leiter der besonders in der Kritik stehenden Haftanstalt Roter Ochse sei abgelöst worden (die MZ berichtete). Darüber hinaus sei zwischenzeitlich "eine Menge geschehen", wenngleich sich nicht alle Probleme beseitigen ließen, so Becker. Dazu zählten auch die baulichen Mängel in Volkstedt, die ein Sicherheitsrisiko für die Bediensteten darstellten. Manche Defizite könnten erst beseitigt werden, wenn 2009 in Burg die neue JVA in Betrieb gehe, sagte der Minister.

Quelle: Pressemitteilung Mitteldeutsche Zeitung