EU-Ethikgremium: Placebo gegen strukturelle Korruption in der EU

Joachim Kuhs (2023)

Bild: Screenshot Internetseite: "https://www.joachimkuhs.de/lebenslauf/" / Eigenes Werk

Zur heutigen EU-Plenardebatte über die Schaffung eines unabhängigen Ethikgremiums für die EU-Institutionen, äußert sich Joachim Kuhs, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, wie folgt: „Die Schaffung eines solchen Ethikgremiums geht insbesondere nach dem Katar-Korruptionsskandal an der Sache vorbei."

Kuhs weiter: "Katar-Gate war das Ergebnis krimineller Energie, die zudem insbesondere in Brüssel eine strukturelle Grundlage hat. Solche Missstände bekämpft man durch strukturelle Veränderungen, Transparenz, effektive Kriminalitätsaufklärung.

Die Schaffung eines Ethikgremiums wirkt hingegen wie ein Placebo, mit dem vorgegeben werden soll, daß man Korruptionsskandale, wie den der Sozialdemokraten, aufklären wolle. Wir brauchen aber richtige Medizin gegen Korruption, und keine Placebos.“

Quelle: AfD Deutschland