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Deutschland räumt Fehler bei Grenzöffnung ein

Archivmeldung vom 26.09.2015

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 26.09.2015 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Bild: Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) / pixelio.de
Bild: Initiative Echte Soziale Marktwirtschaft (IESM) / pixelio.de

Deutschland hat beim Treffen der EU-Innenminister am Dienstag in Brüssel nach Informationen des Nachrichten-Magazins "Der Spiegel" betont, dass die Grenzöffnung für die überwiegend syrischen Flüchtlinge in Österreich und Ungarn eine Einzelentscheidung gewesen sei.

Dies stellte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) im Gespräch mit seinen EU-Kollegen klar, wie aus dem vertraulichen Protokoll der Sitzung hervorgeht. Das Protokoll liegt dem "Spiegel" vor.

Zudem werde die Bundesregierung Anreize, die Asylbewerber nach Deutschland locken, durch neue Gesetze "adressieren und verringern", heißt es laut Protokoll. Wichtigste Aufgabe sei es, den Flüchtlingszustrom zu begrenzen.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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