Direkt zum Inhalt Direkt zur Navigation
Sie sind hier: Startseite Nachrichten Weltgeschehen Deutschland stimmt SWIFT-Abkommen zu

Deutschland stimmt SWIFT-Abkommen zu

Archivmeldung vom 28.06.2010

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 28.06.2010 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Thorsten Schmitt
Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender
Dr. Thomas de Maizière Bild: REGIERUNGonline / Fassbender

Deutschland hat dem sogenannten SWIFT-Abkommen im schriftlichen Verfahren zugestimmt. Das teilte heute das Bundesinnenministerium mit. Er habe sich "sehr für eine Zustimmung eingesetzt", erklärt Innenminister Thomas de Maizière (CDU).

Das Abkommen enthalte "insbesondere im Hinblick auf den Rechtsschutz und den Datenschutz deutliche Verbesserungen gegenüber dem Interimsabkommen", so der Minister weiter. Das viel kritisierte SWIFT-Abkommen soll zwischen der EU und den USA die Verarbeitung von Zahlungsverkehrsdaten und deren Übermittlung an das US-Finanzministerium regeln. Ziel dabei ist es, mögliche Finanzierungen von Terrorismus aufzuspüren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

Videos
Daniel Mantey Bild: Hertwelle432
"MANTEY halb 8" deckt auf - Wer steuert den öffentlich-rechtlichen Rundfunk?
Mantey halb 8 - Logo des Sendeformates
"MANTEY halb 8": Enthüllungen zu Medienverantwortung und Turcks Überraschungen bei und Energiewende-Renditen!
Termine
Newsletter
Wollen Sie unsere Nachrichten täglich kompakt und kostenlos per Mail? Dann tragen Sie sich hier ein:
Schreiben Sie bitte tucuxi in folgendes Feld um den Spam-Filter zu umgehen

Anzeige