Szekler-Nationalrat: Wir werden bis zum 7. Mai weiterhin Unterschriften sammeln

Balázs Izsák (2021)

Bild: Eigenes Werk /OTT

"Am 7. Februar 2021 endete die dritte Phase der Sammlung europäischer Unterschriften für nationale Regionen. Nach einer Million unterstützender Unterschriften sind nun endlich die siebte und sogar die achte und neunte untere Schwelle erreicht, nachdem Spanien, Slowenien und Lettland dies getan haben." Dies sagte der Präsidenten des Szekler-Nationalrates, Balázs Izsák, welche das Magazin "Unser Mitteleuropa" übersetzte.

Izsák weiter: "Weiter berichtet das Magazin: "Damit wurde die vom Szekler-Nationalrat und seinen europäischen Partnern ins Leben gerufene Initiative zur einzigen erfolgreichen zivilen Initiative während der Coronavirus-Pandemie.

Erfolg bringt uns Verpflichtungen mit sich. Dabei stehen wir vor drei Herausforderungen. Das erste ist, dass wir ab dem 8. Februar weiterhin Unterschriften sammeln werden. Wie immer in seiner Geschichte folgt der Szekler-Nationalrat nach wie vor dem Grundsatz, dass alle rechtlichen Mittel zur Durchsetzung ungarischer Interessen eingesetzt werden müssen. Basierend auf den relevanten Regeln können wir sagen, dass die Unterschriftensammlung einer Initiative nicht endet, wenn die Erfolgskriterien erfüllt sind, sondern wenn die Zeit für die Unterschriftensammlung abläuft.

Dies wären natürlich zwölf Monate, aber die Coronavirus-Epidemie brachte mehrere Verlängerungen mit sich. Weitere Verlängerungen sind alle drei Monate fällig, solange die Antiepidemiemaßnahmen der Mitgliedstaaten das Sammeln von Unterschriften verhindern. Da in den meisten EU-Mitgliedstaaten noch Beschränkungen bestehen, wird erwartet, dass wir bis zum 7. Mai 2021 weiterhin Unterschriften sammeln. Dies ist die vierte und letzte Stufe der Unterschriftensammlung. Dies ist eine Gelegenheit, mit der wir leben müssen und mit der wir leben wollen. Wir brauchen auch unterstützendere Unterschriften in Ländern, in denen wir die untere Schwelle nur um einige Prozent überschritten haben, aber wir müssen auch daran arbeiten, mehr nationale Regionen in die Bewegung einzubeziehen. Das Motto lautet also: „Wir werden Europa bis zum 7. Mai für das Szeklerland bewegen!“

Das zweite Thema ist der Zeitplan für die Überprüfung der Unterschriften, die Vorlage einer erfolgreichen Initiative bei der Kommission und die Ausübung unseres Rechts, der Kommission unsere Ziele ausführlich zu erläutern und sie dem Europäischen Parlament in einer öffentlichen Anhörung vorzulegen.

Schließlich ist das dritte und vielleicht wichtigste Thema für den Erfolg der nationalen regionalen Interessenvertretung, wie wir unsere Beziehungen zu anderen nationalen Gemeinschaften nutzen, die Sammlung von Unterschriften zu einer europaweiten Bewegung entwickeln und die Grundlagen für die Institutionalisierung einer Vereinigung von europäischen nationalen Regionen schaffen zu können. Dies bedeutet eine längere und schwierigere Aufgabe, aber die Erfahrung der Zusammenarbeit bei der Sammlung von Unterschriften wird uns helfen. Die Zusammenarbeit und der Austausch von Erfolgen bringen Regionen näher zusammen, bieten Gelegenheit zum Lernen, und dies stärkt den Zusammenhalt immer stärker.

Unsere Aufgabe wird es sein, die Pläne mit den neuen Partnern und Verbündeten zu koordinieren, um die für gemeinsame Ziele erforderlichen Mittel zu finden, die die Initiative letztendlich nicht nur erfolgreich, sondern auch für die Institutionen der Europäischen Union wirksam zu machen. Die unterschiedlichen Situationen in den verschiedenen nationalen Regionen machen diese Aufgabe komplex, aber wir sind überzeugt, dass wir dieses Hindernis ebenfalls überwinden werden. Wir sind bereit, die Behörden aller Staaten oder internationalen Foren der Europäischen Union ausführlich über unsere Pläne und weitere Schritte zu informieren, um allen klar zu machen, welche Ziele wir verfolgen. Wir möchten klarstellen, dass die Bürgerinitiative des Szekler-Nationalrates den Interessen der nationalen Regionen, der Mitgliedstaaten und der Europäischen Union gleichermaßen dient", so Balázs Izsák.

Quelle: Unser Mitteleuropa