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Europapolitiker Schirdewan hält Bilanz von der Leyens als "ernüchternd"

Archivmeldung vom 14.09.2021

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 14.09.2021 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Sanjo Babić
Martin Schirdewan  (2019)
Martin Schirdewan (2019)

Foto: Ferran Cornellà
Lizenz: CC BY-SA 4.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der Fraktionschef der Linken im Europaparlament, Martin Schirdewan, schätzt die Bilanz der EU-Kommisionspräsidentin Ursula von der Leyen als "ernüchternd" ein.

"All die großen Baustellen, vor denen wir stehen - die Pandemie mit ihrer gesundheitlichen, wirtschaftlichen wie sozialen Dimension, die Fragen des Klimaschutzes, der digitalen Transformation oder einer Friedensunion, auch jene eines Europas, das die sozialen Ungleichheiten bekämpft -, ist diese Kommissionspräsidentin bislang äußerst unbefriedigend angegangen", sagte der Politiker im Vorfeld von der Leyens Rede zur Lage der EU gegenüber "nd.DerTag" und dem Europaportal die-zukunft.eu.

Als Erfolg seiner Fraktion wertete Schirdewan, dass diese es im Europäischen Parlament zustande brachte, eine fraktionsübergreifende Mehrheit zur Aufhebung der Patente für Covid-Impfstoffe Mehrheit zu entwickeln. "Und damit letztlich Druck auf die Kommission und auch die Bundesregierung auszuüben."

Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche (ots)

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