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Bartsch stellt NATO-Mitgliedschaft der Türkei infrage

Archivmeldung vom 08.10.2019

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 08.10.2019 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Andre Ott
Dietmar Bartsch (2018)
Dietmar Bartsch (2018)

Foto: Sandro Halank, Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0
Lizenz: CC BY-SA 3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Im Falle eines Einmarsches in Nordsyrien fordert der Vorsitzende der Linken-Bundestagsfraktion, Dietmar Bartsch, den NATO-Ausschluss der Türkei. "Die Türkei kündigt einen offenen Völkerrechtsbruch an. Das ist unfassbar. Und es ist unvereinbar mit den NATO-Statuten", sagte Bartsch den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland".

Er sieht die Bundesregierung in der Pflicht: "Deutschland muss jetzt mit den anderen NATO-Partnern maximalen Druck entfalten. Dazu gehört, die Mitgliedschaft der Türkei in der NATO infrage zu stellen", so der Linken-Politiker weiter. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Cem Özdemir attestierte dem Verteidigungsbündnis eine schwere Krise. "Die Türkei ist kein zuverlässiger Partner für die NATO", sagte Özdemir.

Dies sei "nicht erst seit ihrer Annäherung" an den russischen Präsidenten Wladimir Putin so, "die sich nicht allein auf Rüstungseinkäufe beschränkt". Allerdings müsse sich "jeder Kritiker die Frage gefallen lassen, wie es um das Verhältnis des US-Präsidenten Trump zur NATO und ihren Grundsätzen steht", so der Grünen-Politiker weiter. Das Agieren von Ankara sei "nur ein weiteres Indiz für die Krise der NATO", sagte Özdemir den Zeitungen des "Redaktionsnetzwerks Deutschland". Die Politik von Trump und des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan spiele Putin und dem syrischen Machthaber Baschar al-Assad in die Hände.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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