ID-Fraktion im EU-Parlament suspendiert AfD-Abgeordneten

Joachim Kuhs (2022) Bild: AfD Deutschland

Die Mitgliedschaft des AfD-Europa-Abgeordneten Maximilian Krah in der Fraktion "Identität und Demokratie" wurde am Mittwoch durch einen Beschluss des Fraktionsvorstands suspendiert. Die Suspendierung gilt für drei Monate, wie die "Welt" berichtet.

In drei Monaten soll der Ermittlungsstand des Europäischen Amts für Betrugsbekämpfung überprüft werden. Hintergrund sind Vorwürfe des AfD-Europa-Abgeordneten Nicolaus Fest, dass Krah bei einem Vergabeverfahren manipuliert haben soll, bei dem es um EU-Mittel für Kommunikationsdienstleistungen ging. Fest hatte einen Ausschluss aus der Fraktion beantragt. "Die Vorwürfe gegen Herrn Krah, in einen Ausschreibungsbetrug verwickelt zu sein, sind aus meiner Sicht so ernsthaft und unwiderlegbar, dass wenig Raum für andere Entscheidungen außer einem Ausschluss bleibt", sagte Fest der "Welt" am Dienstag. Die dreimonatige Suspendierung von Krah durch die ID-Fraktion erfolgt nun, da die Vorwürfe noch nicht aufgeklärt sind. Krah sagte der "Welt" zu seiner Suspendierung: "Das ist ein typisch Brüsseler Kompromiss, den ich so hinnehmen muss und der mich nicht glücklich macht." Die Vorwürfe von Fest weist er vehement zurück. "Wenn es hier unerlaubte Absprachen gegeben hat, bin ich das Opfer dieser Absprachen", sagte Krah. "Ich war derjenige, der auf eine sofortige Aufhebung der Ausschreibung gedrungen und damit den Schadenseintritt verhindert hat." Der AfD-Abgeordnete sieht sich als Geschädigten: "Was wir hier haben, ist eine Schlacht zwischen Herrn Fest und der Partei, und ich bin das Schlachtfeld."

AfD-Delegation in der ID-Fraktion: Wechsel an der Spitze

Die AfD-Delegation im EU-Parlament teilt mit:

Joachim Kuhs ist neuer kommissarischer Leiter der deutschen Delegation in der ID-Fraktion. Das entschied die Delegation in ihrer Sitzung am gestrigen Abend, nachdem Dr. Nicolaus Fest seinen Rücktritt erklärt hatte."

Quelle: dts Nachrichtenagentur / AfD