Österreichs Bundeskanzler rechnet mit Abwahl

Sebastian Kurz (2016)

Von Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres - Diese Datei ist ein Ausschnitt aus einer anderen Datei: Aydan Özoğuz Sebastian Kurz Berlin April 2016 (26404237745).jpg, CC BY-SA 2.0, Link

Der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) geht davon aus, dass er das Misstrauensvotum gegen ihn bei einer Sondersitzung des Nationalrats am Montag verlieren wird.

"Morgen gibt es auch eine Abstimmung, allerdings keine Abstimmung der Bevölkerung, sondern eine Abstimmung der Abgeordneten im Parlament und derzeit gehe ich davon aus, dass hier Rot und Blau gemeinsam dem Misstrauensantrag zustimmen werden", sagte Kurz laut eines Berichts des ZDF am Sonntag bei seiner Stimmabgabe zur EU-Wahl vor Journalisten.

Bei der Sondersitzung des Parlaments am Montag soll unter anderem über den Misstrauensantrag abgestimmt werden. Bisher ist unklar, ob SPÖ und FPÖ dem Antrag zustimmen werden. Bundespräsident Alexander Van der Bellen müsste im Fall von Kurz` Abwahl über die weiteren Schritte entscheiden. Anfang September sollen aufgrund der aktuellen Regierungskrise Neuwahlen stattfinden.

Quelle: dts Nachrichtenagentur