„Sanktionen nötig!“ Von der Leyen verteidigt Brüssels Kurs
FinanzNachrichten.de berichtet, Ursula von der Leyen verteidige die vorgeschlagenen Maßnahmen gegen Israel. Die Kommissionspräsidentin stellt sie als notwendigen Druck zur Milderung der humanitären Not dar.
Die EU-Kommission schlägt vor, Teile der Handelspräferenzen auszusetzen, einzelne Regierungsmitglieder zu sanktionieren und Finanzflüsse einzufrieren. Als Begründung nennt sie die Lage in Gaza und Verstöße gegen internationales Recht. Von der Leyen betont, die Schritte zielten auf politische Verantwortliche und sollten humanitäre Arbeit nicht beeinträchtigen.
Die Vorschläge sind in den Hauptstädten umstritten. Mehrere Mitgliedstaaten äußern Bedenken, dennoch wirbt die Kommission für eine gemeinsame Linie. Parallel laufen Gespräche über Ausnahmen, die die Zivilgesellschaft schützen sollen.
Quelle: ExtremNews