Ukraine: Janukowitsch nimmt umstrittene Gesetze zurück
Archivmeldung vom 31.01.2014
Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 31.01.2014 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.
Freigeschaltet durch Manuel Schmidt
Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat die umstrittenen Gesetze zurückgenommen, die die demokratischen Freiheiten in der Ukraine einschränkten. Ein entsprechendes Gesetzespaket sei von Janukowitsch am Freitag unterzeichnet worden, wie die Präsidialkanzlei in Kiew mitteilte.
Das ukrainische Parlament hatte die umstrittenen Gesetze am 16. Januar beschlossen. Bereits vor der Rücknahme durch Janukowitsch hatten führende Oppositionelle erklärt, ein derartiger Schritt des Präsidenten würde ein positives Signal aussenden. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte Janukowitsch mehrfach zur Rücknahme der Gesetze aufgefordert.
Quelle: dts Nachrichtenagentur
Videos
Termine
Newsletter
News-Feed
Anzeige
