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Vertrauensfrage: Griechen entscheiden um Mitternacht über Papandreou

Archivmeldung vom 21.06.2011

Bitte beachten Sie, dass die Meldung den Stand der Dinge zum Zeitpunkt ihrer Veröffentlichung am 21.06.2011 wiedergibt. Eventuelle in der Zwischenzeit veränderte Sachverhalte bleiben daher unberücksichtigt.

Freigeschaltet durch Fabian Pittich
Giorgos Papandreou Bild: ΠΑΣΟΚ / de.wikipedia.org
Giorgos Papandreou Bild: ΠΑΣΟΚ / de.wikipedia.org

Nach der dreitägigen Debatte wird die Vertrauensfrage des griechischen Ministerpräsidenten Giorgos Papandreou in der Nacht zum Mittwoch entschieden. Pünktlich um Mitternacht soll das griechische Parlament über die Zukunft der Regierung abstimmen. Das Ergebnis wird für den frühen Mittwochmorgen erwartet. Papandreou hatte am Sonntag nach der Bildung der neuen Regierung die Vertrauensfrage gestellt. Seitdem war die Frage im Parlament diskutiert worden.

Sollte die Regierung dem Ministerpräsidenten das Vertrauen absprechen, könnte es einerseits zu Neuwahlen kommen. Möglich ist aber auch eine große Koalition zwischen Papandreous Sozialisten und den Konservativen. Allerdings habe der Ministerpräsident nach Ansicht von Analysten gute Chancen, die Vertrauensfrage zu gewinnen. Papandreous Partei Pasok macht 155 der 300 Sitze im griechischen Parlament aus. Unterdessen hat EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso Griechenland zur Einigkeit aufgerufen. "Ich vertraue darauf, dass die griechische Regierung morgen das Vertrauen des Parlamentes bekommen wird", erklärte Barroso am Montagabend in Brüssel. Noch wichtiger sei aber die Entscheidung über das griechische Reform- und Sparpaket Ende Juni, so der EU-Kommissionspräsident weiter. "Die Zustimmung zu diesem Paket ist eine nötige Bedingung, damit die Eurogruppe Anfang Juli über die Auszahlung der nächsten Kredittranche für Griechenland entscheiden kann." Die finanziellen Mittel des schwer angeschlagenen Staates reichen aktuell noch bis Mitte Juli.

Quelle: dts Nachrichtenagentur

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